Herr Ehlers berichtet dass ihm jeweils ein Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Niederschrift vorliege. Zum einen liege ein Antrag von Frau Buchenau vor. Sie habe die Sitzung nicht um 22:05 Uhr -wie in der Niederschrift festgehalten-, sondern erst um 23:05 Uhr verlassen.

 

Ein weiterer Antrag wurde von Frau Klein gestellt. Sie mache darauf aufmerksam, dass ihre Frage an den Bürgermeister zu einer eventuellen Befangenheit von Herrn Bastian und die Antwort des Bürgermeisters hierzu nicht protokolliert wurden. Der Bürgermeister habe eine mögliche Befangenheit verneint. Zum zweiten bekunde sie fehlende Aussagen von ihr selbst und auch von Herrn Schimmer bzgl. der Zustimmung zum Entwurf des Anbaus für das Kindheitsmuseum. Ihrer Auffassung nach gebe das Protokoll die Diskussion nicht umfassend wieder.

 

Herr Ausschussvorsitzender Ehlers stellt zunächst einmal die 1. Anmerkung zur Diskussion.

 

Herr Bürgermeister Osbahr erläutert, dass es richtig sei, dass er eine entsprechende Frage von Frau Klein zu einer möglichen Befangenheit verneint habe. Seine Argumentation beruhte darauf, dass es hier lediglich um einen Sachstandsbericht und im nichtöffentlichen Teil um andere Gewerke ging, so dass seiner Auffassung nach eine Einflussnahme nicht möglich war. Er habe auf Anregung von Frau Klein die Angelegenheit noch einmal überprüft. Nach dem Ergebnis seiner Prüfung sei eine Befangenheit nunmehr insgesamt zu bejahen, auch dann, wenn andere Gewerke betroffen sind. Sein Prüfergebnis habe er den Fraktionsvorsitzenden in schriftlicher Form übermittelt. Frau Klein bittet darum, dass das Prüfergebnis des Bürgermeisters als Anlage zur Niederschrift allen zur Verfügung gestellt wird.

 

Herr Ehlers stellt daraufhin die 2. Anmerkung zum Thema Kindheitsmuseum zur Diskussion und bittet Frau Klein, ihre Ergänzungswünsche vorzutragen.

 

Frau Klein erläutert, dass sowohl sie selbst als auch Herr Schimmer den vorgelegten Entwurf positiv bewertet und den Entwurf insgesamt, insbesondere die Architektur gelobt haben.

 

Herr Cordts hat ebenfalls eine Anmerkung zur Niederschrift. Er bittet darum, seinen Redebeitrag auf Seite 3 (letzter Absatz vor dem Beschluss) zum Thema „spätere Aufstockung des Anbaus“ mit seinem Namen zu versehen.

 

Herr Schimmer merkt an, dass er sich einen besseren Informationsfluss wünscht. Es sei offensichtlich nur 2 Personen aus dem Ausschuss bekannt gewesen, dass vom Bauhof Malerarbeiten in Eigenleistung vorgenommen worden sind.

 

Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig die vorgetragenen Änderungen zur Niederschrift.