Die Vorsitzende bittet zunächst die neue Leisterin der Kulturabteilung der Gemeinde Schönberg, Frau Jessica Struß, über ihre Arbeit zu berichten. Frau Struß stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz vor und skizziert ihre Aufgaben und Tätigkeiten die sie seit dem 01.04.2014 in der neuen Kulturabteilung der Gemeinde Schönberg übernommen hat. Sie führt insbesondere aus, dass die derzeitigen Arbeitsschwerpunkte die Vorbereitung der Sommerveranstaltungen und momentan die Sonderveranstaltungen zur Fußballweltmeisterschaft in Brasilien seien.

Bürgermeister Osbahr ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass die Abteilung derzeit eine Feedbackkarte zu einzelnen Veranstaltungen vorbereite und das Management des Veranstaltungsequipments der Gemeinde in die Regie der Kulturabteilung überführt würde. Im 2.Halbjahr wolle man sich dann der Weiterentwicklung von einheitlichen Künstlerverträgen, der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt und der Regelung der Zulassung von privaten Veranstaltungen im Gemeindebereich widmen. Außerdem sei es sein Ziel, das jeweilige Veranstaltungsprogramm möglichst schon ein Jahr in Vorhinein zu planen und unter Dach und Fach zu bringen.

Auf die Nachfragen von Frau Thomsen ergeben sich keine Fragen an Frau Struß und den Bürgermeister.

 

Anschließend geht die Vorsitzende auf den Sachstand zur Thematik „ Einrichtungen eines Kulturbeirates“ ein. Sie macht deutlich, dass die CDU-Fraktion bereits in der letzten Sitzung eine Stellungnahme vorgelegt hat, die sie nunmehr als Antrag eingereicht habe. Außerdem verweist sie auf den von der SPD-Fraktion zur Sitzung vorgelegten Antrag und bittet Frau Klein diesen zu erläutern. Frau Klein führt die Inhalte des vorliegenden Antrages aus und sieht inhaltlich viele Parallelen aber auch einige Unterschiede zum Antrag der CDU. Sie macht deutlich, dass ihre Fraktion Verständnis hat, wenn der Antrag zunächst nochmal in den Fraktionen beraten wird und die Angelegenheit erst in der nächsten Sitzung abschließend beraten wird.

Frau Nebendahl sieht ebenfalls viele Parallelen zwischen den Anträgen der SPD und der CDU und ist deshalb der Auffassung, dass eine Entscheidung auch schon in dieser Sitzung  möglich sein müsste.

Für die EIS-Fraktion erklärt Herr Cordts, dass diese anderer Auffassung sei, hier wünsche man sich ein freies Kulturforum ohne Regularien und ohne Verankerung in der Hauptsatzung.

Bürgermeister Osbahr zeigt sich zunächst dankbar, dass er den Anträgen nicht mehr als Vorsitzender des Beirates vorgesehen sei. Er plädiere jedoch ebenfalls für ein Kulturforum außerhalb der Gremienstruktur. Er erhoffe sich dadurch eine breite Bürgerbeteiligung. Außerdem verweist er auf den durch die Verwaltung verteilten von ihm formulierten Beschlussvorschlag in der Sache, der zum Protokoll genommen wird.

Gemeindevertreter Cordts zeigt auf, dass nach der Hauptsatzung die Kultur dem Sozialausschuss zugeordnet sei und die touristischen Veranstaltungen in den Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsausschusses fielen. Er sei der Auffassung dass dort auch diese Zuständigkeiten verbleiben sollten und somit diese Gremien auch seiner Ansicht nach die Beteiligungsformen außerhalb des Satzungsrechtes entwickeln könnten. Eine Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses sehe er hier nicht.

Es schließt sich eine weitere Diskussion der Sachlage an.

Die Fraktionen von SPD, CDU und EIS einigen sich darauf, die Beratungen über die Einrichtung eines Kulturbeirates bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses zu vertagen.

Herr Cordts gibt einen Antrag zur Einrichtung eines Kulturbeirates der EIS-Fraktion als Anlage zum Protokoll.

Bürgermeister Osbahr fragt an, ob etwas dagegenspreche, wenn die Veranstaltungsabteilung zwischenzeitlich Interessierte zu dieser Thematik einlüde um ein Meinungsbild einzuholen. Dies wird von den Sozialausschussmitgliedern einvernehmlich nicht befürwortet.