Sitzung: 14.05.2014 Amtsausschuss
Herr Gemeindevertreter Grygiel aus Prasdorf meldet sich zu TOP 10
zu Wort. Er erkundigt sich nach dem Verfahrensgang einer Resolution. Er wundere
sich, dass man keine Eingangsbestätigung erhalte. Außerdem richtet er die Frage
an die Bürgermeister, was zum Thema Fracking in den einzelnen Gemeinden getan
werde.
Herr Amtsdirektor Körber erläutert, dass die Resolutionen unverzüglich
an die zuständigen Adressaten verschickt worden sind. Eine Eingangsbestätigung sei
in diesem Fall nicht üblich, das war weder bei den Resolutionen zu den Stromtrassen
noch bei denen zum Thema Reaktivierung der Bahnstrecke der Fall. Durch diverse
Telefonate könne er aber mitteilen, dass die Landesregierung die Aktivitäten in
den einzelnen Gemeinden durchaus wahrnimmt. Zur zweiten Frage erläutert er,
dass in den amtsangehörigen Gemeinden das Thema Fracking intensiv diskutiert
worden ist, einige Beschlüsse stehen noch aus, aber weitestgehend haben die
Gemeinden bereits eine eigene Resolution zu diesem Thema beschlossen und sich hierbei
in den meisten Fällen dem Wortlaut der Resolution des Umwelt- und
Planungsausschusses angeschlossen. Im Übrigen weist er daraufhin, dass dem Amt
zum Thema Fracking keine einzige Unterlage von offizieller Stelle vorliege. Die
Information, über die man verfüge, beziehe man ausschließlich aus den Zeitungen
und eigenen Recherchen.
Herr Gemeindevertreter Fister berichtet aus der seinerzeitigen Sitzung
des Umwelt- und Planungsausschusses. Es habe sehr viel Interesse gegeben, fast
alle Bürgermeister waren vor Ort. Die Botschaft sei in den Gemeinden angekommen.
Es sei nicht selbstverständlich, dass alle an einem Strang ziehen. Dies sei
daher hier sehr erfreulich.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Der Amtsvorsteher schließt die Einwohnerfragestunde.