Sitzung: 12.05.2014 Bau- und Umweltausschuss
Die
CDU-Fraktion beantragt die Absetzung des TOP 8, Bahnhof in Probsteierhagen –
Antrag der SPD Fraktion. Begründung ist, dass nicht eine ausreichende
Begründung des Antrages in schriftlicher Form vorliegt.
GV Niebuhr
begründet den Antrag mündlich wie folgt: Dies sieht die GO ebenfalls vor. Es
wurde bisher in verschiedenen Gremien, und auch in der Gemeindevertretung der
Gemeinde, über die Reaktivierung der Eisenbahn gesprochen. Es gab bisher keine
verbindliche und ausführliche Information über den Bau und Ausbau besonders von
Teilen der Bahn, die auf dem Gemeindegebiet anstehen würden. Es wurde besonders
von Seiten der CDU Fraktion im verdeutlicht, dass es keine ausreichende
Information der Gemeinde und der Bürger gebe. Die vor Ort durchgeführten
Veranstaltungen haben das Informationsbedürfnis der CDU nicht ausreichend
gedeckt. Da immer wieder ein NEIN zur Bahn zu vernehmen war, war dies u.a. der
Anlass für den Antrag der SPD Fraktion, um alle Mitglieder auf einen gleichen
Informations- und Wissensstand zu bringen. Alles Weitere sollte der Ausschuss
festlegen.
Es sollte
auch für die praktische Arbeit die verantwortlichen Ansprechpartner z.B. bei
der LVS, AKN angesprochen werden, und vor Ort Auskunft zu erteilen. Wer was
machen muss, für den Fall der Fälle.
Eine
Information der Bürgerinnen und Bürger in einer Einwohnerversammlung steht dem
Wunsche des Antragsstellers nicht entgegen.
Stimmberechtigte:
|
7 |
||
Ja-Stimmen: 4 |
Nein-Stimmen:
3 |
Enthaltungen:
0 |
Befangen: 0 |
Auf Vorschlag
der Vorsitzende Erdem-Wulf soll der TOP 9, Umweltverträglichkeitsprüfung wegen
der Reaktivierung der Bahnstrecke Schönberg – Kiel, abgesetzt werden, da dieser
Antrag bereits in der GV vom 15.04. behandelt wurde.
Stimmberechtigte: |
7 |
||
Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |