Ausschussmitglied Stelck erklärt zu TOP 6, dass seines Erachtens über diese Angelegenheit bereits im Haupt- und Finanzausschuss und auch in der GV abgestimmt sei, so dass er sich nicht sicher sei, dass diese Angelegenheit wirklich noch einmal beraten und beschlossen werden kann.

 

Herr Bürgermeister Osbahr erklärt, dass die Geschäftsordnung zwar nach bereits erfolgter Beratung grundsätzlich eine erneute Beratung erst nach sechs Monaten vorsehe; es gebe aber ein einstimmiges Votum der Fraktionsvorsitzenden, diese Angelegenheit noch einmal zu beraten. Er erläutert hierzu die Hintergründe.

 

Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.