Sitzung: 07.11.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Ausschussmitglied Stelck erklärt zu TOP 6, dass seines Erachtens über
diese Angelegenheit bereits im Haupt- und Finanzausschuss und auch in der GV
abgestimmt sei, so dass er sich nicht sicher sei, dass diese Angelegenheit
wirklich noch einmal beraten und beschlossen werden kann.
Herr Bürgermeister Osbahr erklärt, dass die Geschäftsordnung zwar nach
bereits erfolgter Beratung grundsätzlich eine erneute Beratung erst nach sechs
Monaten vorsehe; es gebe aber ein einstimmiges Votum der Fraktionsvorsitzenden,
diese Angelegenheit noch einmal zu beraten. Er erläutert hierzu die
Hintergründe.
Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.