Sitzung: 05.08.2013 Wahlprüfungsausschuss
Vorlage: PROBS/BV/093/2013
Beschluss:
Der Wahlprüfungsausschuss
empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Feststellungen zu treffen:
- Sämtliche gewählten
Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der Vorbereitung
der Wahl und bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das
Wahlergebnis in der Gemeinde oder die Verteilung der Sitze aus den Listen
beeinflusst haben könnten, nicht aufgetreten.
- Die Feststellung des
Wahlergebnisses ist ordnungsgemäß und richtig erfolgt.
- Aufgrund des
Ergebnisses der Vorprüfung wird die Gemeindewahl vom 26.05.2013 in der
Gemeinde Probsteierhagen für
gültig erklärt.
Der stellvertretende Gemeindewahlleiter legt den
Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses die Wahlunterlagen zur Vorprüfung vor
und teilt mit, dass Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl nicht eingegangen
sind.
Stimmberechtigte: |
3 |
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Ja-Stimmen: 3 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |