Sitzung: 30.07.2013 Wahlprüfungsausschuss
Vorlage: KROKA/BV/034/2013
Beschluss:
Der
Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Feststellungen
zu treffen:
- Sämtliche
gewählten Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der
Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten,
die das Wahlergebnis in der Gemeinde oder die Verteilung der Sitze aus den
Listen beeinflusst haben könnten, nicht aufgetreten.
- Die
Feststellung des Wahlergebnisses ist ordnungsgemäß und richtig erfolgt.
- Aufgrund des
Ergebnisses der Vorprüfung wird die Gemeindewahl vom 26.05.2013 in der
Gemeinde Krokau für gültig
erklärt.
Der stellvertretende Gemeindewahlleiter legt den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses die Wahlunterlagen zur Vorprüfung vor und teilt mit, dass Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl nicht eingegangen sind.
Der Wahlprüfungsausschuss trifft daraufhin folgenden