Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 8. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schönberg/Holstein vom 09. April 1998 gemäß Entwurf.

 

 

Die geplante Hauptsatzungsänderung liegt als Tischvorlage vor. Der Bürgermeister erläutert die Änderungen.

 

Gemeindevertreter Cordts erklärt, dass grundsätzlich Einigkeit herrschte, die Ausschussmitglieder von 9 auf 8 Mitglieder zu reduzieren. Einig war man sich jedoch nicht in der Einrichtung eines zusätzlichen Ausschusses. Der Ansatz war vielmehr, zunächst einmal die Arbeit aufzunehmen und zu schauen, wie sich die Beratungsbedarfe entwickeln. Außerdem sei die EIS der Auffassung, dass das Planungsrecht nicht von den übrigen Inhalten des Bauausschusses abgekoppelt werden, sondern der gesamte Themenbereich in einer Hand bleiben sollte. Die EIS werde sich der Hauptsatzungsänderung nicht verschließen, bittet aber ihre Einwendungen ins Protokoll aufzunehmen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	19
Ja-Stimmen: 19	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0