Beschluss:

Auf Antrag von Bürgermeister Wichelmann wird der TOP „Änderung der Hauptsatzung“ von der Tagesordnung genommen.


Bgm. Wichelmann erklärt, dass im Vorfeld über die Änderung der Hauptsatzung beraten worden ist. Es bestand Einigkeit diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen und nach der der bisherigen Hauptsatzung zu verfahren.

Wenn in den nächsten beiden Jahren keine konstruktive Arbeit in den Ausschüssen erfolgt, wird erneut über eine Änderung der Hauptsatzung beraten.

 

Bgm. Wichelmann stellt den Antrag den TOP „Änderung der Hauptsatzung“ von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Herr Horvath stellt klar, dass immer die Rede davon war einen Hauptausschuss zu bilden. Einen „klassischen“ Hauptausschuss hält er in der Gemeinde Höhndorf für nicht passend. Beabsichtigt sei hingegen Ausschüsse zusammenzulegen und Aufgaben zu bündeln. Hierüber sollte man nochmal in Ruhe reden, ggf. sollte der „neue“ Ausschuss nicht als Hauptausschuss bezeichnet werden.

 

Herr Stoltenberg erläutert seinen Antrag. Die Begrifflichkeit „Hauptausschuss“ ist möglichweise missverständlich verwendet worden. Ziel und Intention seiner Bestrebungen war es die Zusammenarbeit zu verbessern und Gespräche auf einen Ausschuss zu minimieren. In anderen Gemeinden wird bereits so praktiziert.

 

 


Stimmberechtigte:

9

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

Befangen: 0