Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Schönberg für die Jahre 2008 bis 2011 zur Kenntnis zu nehmen und sich der Stellungnahme gemäß Vorlage vom 08.04.2013 anzuschließen.

 

 

Der Bürgermeister erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen aus den Reihen der Haupt- und Finanzausschussmitglieder.

 

Ausschussmitglied Cordts erklärt, dass dieser Prüfbericht doch einige Anmerkungen enthält, die dem entsprechen, was auch die EIS bereits in der Vergangenheit vorgetragen hat. Deutlich werde, dass die Stellschrauben, an denen die Gemeinde drehen kann, um den Verlust zu minimieren und Einnahmen zu generieren, der Tourist-Service und der Bauhof sind. Vom Grundsatz her sagt die EIS daher, dass Inhalte des Prüfberichtes die EIS hierin bestärken. Er spricht daher einen Appell an die neue Gemeindevertretung aus, dass solche Denkweisen für die Zukunft zugelassen und nicht bereits im Ansatz „glattgebügelt“ werden. Der Prüfbericht sei im Grunde ein Leitfaden für die Generierung von Einsparmöglichkeiten.

 

Der Bürgermeister erläutert, dass der Durchschnittsvergleich, den die Prüfbehörde vorgenommen habe, nicht sachgerecht sei. Den Schuldenstand pro Kopf im Durchschnitt aller Kreisgemeinden gegenüber zu stellen, sei kein realistischer Vergleich. Denn hier seien die Dörfer mit eingerechnet. Wenn man schon vergleiche, müsse man die Unterzentren im Kreis Plön heranziehen. Das gäbe dann ein völlig anderes Bild zugunsten von Schönberg. Ferner sei es nicht richtig, dass die Gemeindevertretung die Vorschläge der EIS glattgebügelt habe. Es gab unterschiedliche Sichtweisen und man habe sich konstruktiv mit diesen Sichtweisen auseinandergesetzt.

 

Ausschussmitglied Meckel nennt zwei Beispiele. Die EIS habe Einsparungsvorschläge gemacht, hierzu auch Zahlen vorgelegt und als Vergleich die Insel Poel herangezogen. Diese Zahlen wurden jedoch für nicht vergleichbar gehalten, u.a. weil die Insel Poel keine Seebrücke hat. Ferner habe die EIS zum Thema Bauhof vorgeschlagen, Bauhofaktivitäten zusammenzulegen oder Leistungen für Dritte anzubieten. Beide Vorschläge sind nicht weiter diskutiert worden. Für die Zukunft sei es der Wunsch der EIS, dass die Ideen, die vorgetragen werden, um die Neuverschuldung zu reduzieren, auch dann aufgegriffen werden, wenn sie über einen bestimmten Denkrahmen hinausgehen.

 

Der Bürgermeister erläutert, dass sich der Tourist-Service sehr eingehend mit der Insel Poel beschäftigt habe. Die fehlende Vergleichbarkeit habe der Tourist-Service nicht nur an der Seebrücke festgemacht. Er erläutert dies kurz. Zum Bauhof erläutert er, dass die Sitation doch eher die sei, dass der Bauhof zu viel Aufgaben habe und daher kein Potential mehr für Dienstleistungen für Dritte vorhanden sei.

 

Ausschussmitglied Winkler erklärt, dass es letztendlich auch der Demokratie immanent sei, dass unterschiedliche Meinungen vorherrschen. Dies sei ein ganz normaler Vorgang, hiermit müsse man umgehen können.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst daraufhin folgenden

 

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0