Der Vorsitzende des FWA erläutert, dass anlässlich eines Einzelfalles die Verwaltung gebeten wurde,  dem FWA Beispiele für Zuschussrichtlinien vorzulegen.

Im Anschluss erläutert Amtsdirektor Körber, dass er es für sinnvoll halte, bevor über Details etwaiger Zuschussrichtlinien diskutiert würde, darüber zu beraten, in welcher Höhe Gesamtmittel zur freien Verwendung im Rahmen einer freiwilligen Leistung der Gemeinde bereitgestellt werden sollen. Der z. Z. geltende Haushaltsplan sehe hierzu keinerlei Mittel vor. Nun sei es nicht so, dass die Gemeinde keine Förderungen der Vereine und Verbände vornehme, die hierfür in dem Haushalt über verschiedenste Maßnahmen vorgesehene Mittel sei jedoch bereits gebunden und stünden daher für etwaige anderweitige Zuschüsse nicht zur Verfügung. Er hielte es für unglücklich, wenn durch die Schaffung von Zuschussrichtlinien Hoffnungen gemacht würden die am Ende mangels bereitgestellter Mittel nicht gehalten werden können.

 

Dieser Haltung stimmen die Fraktionen dem Grunde nach zu und betonen einvernehmlich, dass die Angelegenheit zunächst in den Fraktionen beraten werden soll.

 

Hinweis der Verwaltung:

 

In der Sitzung wurde angefragt, wie viele Mittel die Gemeinde Schönberg im Haushalt für derartige „frei“ verfügbare Zuschüsse bereitstellt. Nach Prüfung kann mitgeteilt werden, dass es sich hierbei um ca. 13.000,-- € handelt, die über verschiedene Haushaltsstellen etatisiert sind.