Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die von der Herrn Gleue mit Schreiben vom 24.01.2013 übersandte Tagesordnung mit folgender Änderung:

 

Als TOP 7 wird auf Antrag des Vorsitzenden der TOP „Sanierung Bankette Prasdorfer Weg“ eingefügt.

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Zur heutigen Tagesordnung werden weitere Änderungsanträge nicht eingebracht; weitere Dringlichkeitsvorlagen oder -anträge liegen nicht vor.

Der Vorsitzende Herr Gerald Gleue eröffnet die Sitzung um 19.35 Uhr und begrüßt die Hauptausschussmitglieder und Herrn Aßmann vom Amt für die Protokollführung. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Herr Woltmann weist darauf hin, dass im örtlichen Kasten keine Bekanntmachung ausgehängt wurde. Außerdem weist er darauf hin, dass eine Beratung und Beschlussfassung über die Planung DGH nicht unter Verschiedenes zu erfolgen darf.

Der Vorsitzende erklärt, dass kein Beschluss zu fassen ist und kein Beratungsbedarf besteht. Er möchte lediglich über den Sachstand informieren.

 

Herr Aßmann erläutert, dass eine Beratung und Beschlussfassung nur erfolgen darf, soweit die TOPs auf der Tagesordnung benannt sind. Wenngleich der TOP 8 „Verschiedenes“ heißt, seien unter den TOPs 8.1 bis 8.3 die Unterpunkte konkret benannt, insofern sehe er grundsätzlich die Möglichkeit, dass beraten und beschlossen werden dürfe.

 

Herr Brockmann von der SPD-Fraktion beantragt die TOPs 8.2 und 8.3 nicht unter TOP 8 „Verschiedenes“, sondern als eigene Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 2	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

 

Herr Bürgermeister Mönkemeier erklärt, dass das Schloss für den örtlichen Kasten kaputt ist. Daher hat er die Bekanntmachung dort nicht ausgehängt.

 

Die örtliche Bekanntmachung erfolgte aber korrekt über den Probsteier Herold.