Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss gemäß dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage und stimmt der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für 2013 und dem Investitionsprogramm zu.

Anhand einer Powerpoint-Präsentation erläutert Gemeindevertreter Rönnau den Haushalt für 2013 ausführlich. Zunächst geht er dabei auf die Steuereinnahmen im Zusammenhang mit dem Einwohnerzuwachs sowie die Schulden und die Rücklagen ein. Er zeigt dabei auch die Entwicklung der letzten Jahre auf. Der Haushalt für 2013 konnte nur durch die Steuererhöhungen ausgeglichen werden. Herr Rönnau geht sodann auf einzelne Haushaltsstellen ein. Es ist insbesondere von großer Bedeutung, dass die geplanten Einnahmen auch entsprechend fließen, weil ansonsten ein Ausgleich nur mit weiteren Steuererhöhungen erreicht werden kann.

 

Bürgermeister Klindt bedankt sich für die verständliche und transparente Darstellung des Haushalts für 2013. In dem Zusammenhang erklärt Gemeindevertreterin Blöcker, dass der Ansatz für die Kreisumlage zwar erhöht wurde, dieses jedoch nur eine Erhöhung durch die ebenfalls gestiegenen Steuereinnahmen darstellt und keine tatsächliche prozentuale Erhöhung der Kreisumlage ist.  Zur Frage der Kosten der Schule in Schönberg sagt Bürgermeister Klindt, dass diese nicht bekannt sind. Allerdings muss die Schule alle Kosten an die Gemeinden weitergeben, was bedeutet, dass auch die Abschreibungen mit einbezogen werden müssen. Das resultiert daraus, dass ansonsten für Gastschüler geringere Schulkosten entstehen als für die eigenen Schüler. Was in dem Zusammenhang die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe noch an Kosten verursachen wird, bleibt ebenfalls abzuwarten.

 

Bürgermeister Klindt verliest sodann die Haushaltssatzung für 2013 und erläutert dazu die für 2015 eingestellte Verpflichtungsermächtigung für die Einrichtung des Digitalfunks für die Feuerwehr.

Stimmberechtigte:  9
Ja-Stimmen:           9	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0