Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss gemäß dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage und stimmt damit der Erstellung einer Studie für die Breitbandversorgung zu. 

Bürgermeister Klindt erklärt, dass die Breitbandversorgung insbesondere in den kleinen Gemeinden nicht ausreichend ist. Die Anbieter von schnellen Internetverbindungen wie z.B. die Telekom bieten eine Versorgung der Gemeinden erst gar nicht an, weil es an der Wirtschaftlichkeit fehlt. Sehr wohl ist das Internet für unser Leben immer wichtiger geworden und so manch ein Bürger und insbesondere auch Firmen suchen sich ihren Wohn- oder Betriebssitz danach aus, ob eine schnelle Internetverbindung vorhanden ist. Um eine finanziell vertretbare Lösung für die Gemeinden zu erreichen, sollte zunächst eine Studie durchgeführt werden. Im Rahmen der Studie wird zunächst eine Bestandsaufnahme gemacht und dann der tatsächliche Bedarf ermittelt. Die Aufnahme der Daten ist unumgänglich, weil weitergehende Entscheidungen auf dieser Grundlage basieren. Die Kosten der Studie werden in jeweils gleicher Höhe auf alle teilnehmenden Gemeinden verteilt. Da das Amt vor kurzem das Rentnerwohnheim verkauft hat, sollen die Kosten für die Studie aus dem Amtshaushalt finanziert werden.

 

Auf die Frage von Gemeindevertreterin Blöcker, ob auch eine Förderung vom Kreis zu erwarten sei, antwortet Bürgermeister Klindt, dass das bei der Finanzlage des Kreises wohl nicht eintreten wird. Der Kreis wird ggf. sogar seine Kreisumlage erhöhen.

 

Gemeindevertreter Schülke erinnert an den Beschluss der Gemeindevertretung, 5.000,-- € für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen, er fragt nach den heutigen Kosten für die Studie. Bürgermeister Klindt erklärt hierzu, dass die Kosten zunächst auf 3.000,-- € je Gemeinde gedeckelt sind. Letztlich hängt dies jedoch noch von der Förderquote des Landes und der Anzahl der Gemeinden ab, die sich an der Studie beteiligen. Die Förderrichtlinie sieht zwar eine Förderung von 90 % der förderfähigen Kosten vor, realistisch scheint aber eher eine Förderquote von 75 %.zu sein.

 

Nach weiterer Diskussion fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:     

Stimmberechtigte:  9
Ja-Stimmen:          9	Nein-Stimmen:  0	Enthaltungen:  0	Befangen: 0