Beschluss:

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss fasst den Grundsatzbeschluss, die Bürgersteige in der Gemeinde künftig insgesamt in rotem Pflaster herzustellen. Ab welcher Sanierungs- bzw. Reparaturlänge das neue einheitliche Pflaster eingebaut werden soll, entscheidet die Verwaltung nach pflichtgemäßem Ermessen, wobei die neue Pflasterung möglichst von einer bis zur nächsten Straßeneinmündung verlaufen sollte.


Ausschussvorsitzender Stoltenberg teilt mit, dass es bereits einen Beschluss gibt, dass die Oberflächen der Bürgersteige künftig in rotem Pflaster ausgeführt werden sollen. Es geht nun darum, der Verwaltung eine Entscheidungshilfe an die Hand zu geben, ab welcher Sanierungslänge eine Umpflasterung erfolgen soll bzw. bis zu welcher Länge das alte Pflaster wieder eingebaut werden soll. Es schließt sich eine Diskussion an, in der verschiedene Möglichkeiten der Abgrenzung angesprochen werden. Letztlich hängt die Entscheidung auch von den Kosten ab. Bürgermeister Zurstraßen schlägt daraufhin vor, dass Opportunitätsprinzip anzuwenden und der Verwaltung damit auch ein Ermessen einzuräumen. Bisher hat das ganz gut funktioniert, sodass davon ausgegangen werden kann, dass auch künftig vernünftige Entscheidungen in dieser Sache getroffen werden.   

 


Stimmberechtigte:  9

 

Ja-Stimmen:           9

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Befangen: 0