Herr Winkler erklärt, dass er unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben und Anfragen“ mitgeteilt hat, dass die Böschung im Bereich der Au in Kalifornien dringend geräumt werden muss. Er hat in dem Zusammenhang nach der Zuständigkeit gefragt. Im Protokoll ist aufgeführt, dass der Deich- und Entwässerungsverband zuständig ist, Herr Winkler fragt nun, ob das korrekt ist. Bürgermeister Zurstraßen erklärt, dass die Zuständigkeit der Gewässerunterhaltung der Kuhbrücksau und der Rethberdau beim Deich- und Entwässerungsverband liegt, insofern ist die Aussage im Protokoll korrekt. 

 

Herr Kaßler erklärt, dass es sich beim Tagesordnungspunkt 10 um Herrn Malchau und nicht um Herrn Malchow handelt.

 

Mit der vorstehenden Namensberichtigung wird das Protokoll vom 12.12.2012 einstimmig genehmigt. Ausschussvorsitzender Stoltenberg gibt sodann die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung bekannt.