Sitzung: 13.12.2012 Sozial- und Kulturausschuss
Der
Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste,
stellt die Beschlussfähigkeit und die form- und fristgerechte Einladung fest.
GV
Stark fragt an, weshalb die Einladung mit verkürzter Frist erfolgte. GV Gnauck
erwidert darauf, dass es terminliche Probleme gab und bei einem
Tagesordnungspunkt dieser Sitzung erst kurzfristig Informationen vorlagen.
GV
Stark fragt weiter an, weshalb der Antrag der SPD-Fraktion bezüglich des
„Borkow-Beauftragten“ nicht auf der Tagesordnung erscheint. GV Gnauck
entschuldigt sich dafür, es handelt sich um ein Versehen. Es spräche aber
nichts dagegen, den Antrag direkt in der Gemeindevertretung zu beraten.
Die
Tagesordnung wird auf Antrag von GV Gnauck um den Tagesordnungspunkt 8
„Bestellung eines Beauftragten für den Sonderausschuss DRK Kindertagesstätte
Probsteierhagen“. Der nachfolgende TOP erhält die Nummer 9. Die Ausschussmitglieder
sind einstimmig für die Erweiterung der Tagesordnung.