Beschluss:

 

Die Gemeinde Prasdorf beschließt die Durchführung einer Studie zur Förderung der Breitbandversorgung für die Gemeinden des Amtes Probstei als Grundlage weitgehender Entscheidungen in der Planung an der flächendeckenden und zukunftsfähigen Breitbandversorgung. Dabei sollen neben Bedarfen insbesondere die technischen Anforderungen zur Erstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung hinsichtlich der Kosten und der wirtschaftlichen Realisierungsmöglichkeiten überprüft und dargestellt werden. Die Kosten pro Gemeinde werden auf 3.500 € gedeckelt.

Weitergehende Entscheidungen z. B. Vorbereitungen von Ausschreibungen zur Herstellung, Entscheidung zur Gründung eines Zweckverbandes etc. erfolgen ggf. nach Vorlage der Ergebnisse der Studie.

Bürgermeister Gnauck erläutert den Sachverhalt, eine Machbarkeitsstudie ist Voraussetzung für die Bezuschussung. Lt. dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) entstehen Kosten von 100.000 € für die Studie, pro Probstei-Gemeinde also 5.000 €.

 

Herr Sye teilt mit, dass der Umwelt- und Bauausschuss der Studie grundsätzlich zustimmt. Hinsichtlich der Finanzierung wird aber auf die Regelungen der Amtsordnung verwiesen. Eine Kostenbeteiligung unabhängig von der Gemeindegröße wird abgelehnt.

 

Herr Breitfelder bemängelt, dass in der Vorlage nicht dargelegt wird, dass die Nutzung sehr unterschiedlich sein kann. Die Kosten müssten differenzierter ermittelt werden. Herr Grygiel macht noch einmal deutlich, dass die Machbarkeitsstudie Voraussetzung ist um überhaupt zu einer Entscheidung zu kommen.

 

Herr Scheiner fordert Solidarität unter den Gemeinden und eine gerechtere Berechnung. Es schließt sich eine lebhafte Diskussion über das Für und Wider an.

Stimmberechtigte: 9
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 1	Befangen: 0