Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2013 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste (Anlage zur Niederschrift).

 

 

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss und die als Tischvorlage vorgelegte Veränderungsliste. Er erläutert diese kurz.

 

Gemeindevertreter Winkler erklärt, dass die SPD mit dem einstimmigen Votum des Haupt- und Finanzausschusses sehr zufrieden sei. Diese Einstimmigkeit gab es nicht immer. Hier sei wieder durch den Bürgermeister und den Kämmerer ein solides Werk vorgelegt worden. Er bedankt sich für die hervorragende Arbeit. Die gestiegene Gewerbesteuer sei ein Beweis dafür, dass Schönberg ein guter Wirtschaftsstandort ist. Er lässt noch einmal die wichtigsten Investitionen Revue passieren. Es gebe wenig Spielraum für zusätzliche Wünsche. Gleichwohl sei es gelungen, Eckdaten, die der SPD-Fraktion wichtig sind, in diesem Haushalt wiederzufinden. Ggf. werde es gelingen, den Kreditrahmen etwas zu verringern. Er verweist hierzu auf den Antrag der SPD-Fraktion, die Erforderlichkeit der Neuanschaffung eines Schleppers zunächst durch einen externen Gutachter überprüfen zu lassen.

 

Gemeindevertreter Stoltenberg ist ebenfalls der Auffassung, dass hier ein gutes Werk vorgelegt worden ist. Hervorzuheben sei, dass alle Fraktionen mit Augenmaß an die Sache herangegangen sind, so dass es gemeinsam gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.

 

Auch Gemeindevertreter Cordts sieht es positiv, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Aber der EIS sei es auch wichtig, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um den Kreditrahmen möglicherweise nicht ausschöpfen zu müssen. Er verweist hierzu auch auf seine Ausführungen zum Thema Sanitär und Umkleide. Er lässt einzelne Positionen noch einmal Revue passieren. Im Ergebnis sei man gut und harmonisch miteinander umgegangen und habe ein gutes Werk zustande gebracht. Gleichwohl müsse man mit einem wachen Auge in die Zukunft gehen.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Die Gemeindevertretung fasst daraufhin folgenden

 

 

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 16	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0