Beschluss:

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Verlängerung des o. g. Vertrages mit folgenden Änderungen:

 1.        § 1. Laufzeit/Kündigung

Abs. 1: der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

            Abs. 3 wird Abs. 2

            Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen

2.         § 2. Aufgaben des TVP

Abs. 1 wird ersatzlos gestrichen

Die Abs. 2 – 4 erhalten die Ziffer 1 – 3

3.         Der § 4 wird ersatzlos gestrichen. Die nachfolgenden §§ werden entsprechend in ihren Ziffern geändert.

4.         § 4 (alt § 5): Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen. Die nachfolgenden Absätze werden entsprechend in ihren Ziffern geändert.

Der Vertrag mit TVP in Bezug auf die Vermarktung Schloss Hagen konnte mangels

Kapazität nicht  ausgeführt werden, daher bedarf es einer Änderung in Bezug auf die

neue Situation.

Der Sachverhalt wurde eingehend diskutiert.

Der Vertrag mit dem TVP wurde wie folgt verändert.

 

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 2	Enthaltungen: 0	Befangen: 0