Sitzung: 03.12.2012 Gemeindevertretung
Vorlage: HÖHND/BV/041/2012
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die
beiliegende Kalkulation für den Kalkulationszeitraum 01.01.2013 – 31.12.2014.
Die Niederschlagswassergebühr für diesen Zeitraum wird festgesetzt auf 0,25
€/m².
Der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Höhndorf (Benutzungsgebührensatzung) wird zugestimmt.
Stimmberechtigte: 7 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Herr Stoltenberg bemängelt, dass Vorlagen (hier: zu TOP 6 und 7) nicht rechtzeitig verschickt wurden. Daher konnten die Themen in den Fachausschüssen nicht vorberaten werden.
Herr Wichelmann fordert von der Verwaltung, dass die Unterlagen rechtzeitig rausgeschickt werden.