Sitzung: 27.11.2012 Gemeindevertretung
Vorlage: KROKA/BV/027/2012
Beschluss:
Die
Gemeinde Krokau beschließt die „Durchführung einer Studie zur Förderung der
Breitbandversorgung für die Gemeinden des Amtes Probstei als Grundlage
weitergehender Entscheidungen einer Planung einer flächendeckenden und
zukunftsfähigen Breitbandversorgung“. Dabei sollen neben Bedarfen insbesondere
die technischen Anforderungen zur Erstellung einer flächendeckenden
Breitbandversorgung hinsichtlich der Kosten und der wirtschaftlichen
Realisierungsmöglichkeiten geprüft und dargestellt werden.
Weitergehende
Entscheidungen z.B. Vorbereitung von Ausschreibungen zur Herstellung,
Entscheidungen zur Gründung eines Zweckverbandes etc. erfolgen ggfs. nach
Vorlage der Ergebnisse der Studie.
Der Bürgermeister schildert ausführlich den Sachverhalt und erläutert die Höhe der Gesamtkosten von ca. 100.000,-- €, die durch das LLUR bezuschusst werden. Der Restbetrag wird zu gleichen Anteilen von den teilnehmenden Gemeinden getragen. Der für die Gemeinde zu leistende Anteil belaufe sich auf geschätzte 3.000,-- bis 5.000,-- €, welcher durch die Amtsumlage erhoben wird. Es wäre demnach nicht nötig, Finanzmittel in den Haushalt zu stellen.
Herr Butenschön unterstreicht die Wichtigkeit der Breitbandversorgung in den kleinen Gemeinden, sowohl für die Wirtschaft als auch im Interesse der Privathaushalte. Deshalb befürwortet er das Vorhaben der Amtsverwaltung zur Durchführung dieser Studie.
Herr Kiefer fragt an, ob die Bezuschussung seitens des LLUR garantiert sei.
Herr Sinjen weist darauf hin, dass die Amtsverwaltung bemüht ist, alle möglichen Zuschüsse einzuholen. In welcher Höhe der Zuschuss am Ende ausfällt, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.
Herr Butenschön beantwortet weitere Fragen zum baulichen Vorgehen in Bezug auf die Glasfaserverlegung.
Herr Stoltenberg stellt klar, dass es bei diesem Beschluss nur um die Durchführung der Studie geht. Alle weiterführenden Maßnahmen, ob in finanzieller oder in bautechnischer Hinsicht, erfordern ohnehin weitere Beschlüsse der zuständigen Gremien.
GV Sinjen verliest daraufhin die Beschlussvorlage und lässt abstimmen.
Stimmberechtigte: 9 |
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Ja-Stimmen: 8 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 1 |
Befangen: 0 |