Sitzung: 19.11.2012 Umwelt- und Bauausschuss
Vorlage: PRASD/BV/032/2012
GV
Gnauck erläutert kurz den Sachstand, insbesondere die bisherigen Tätigkeiten
der Arbeitsgruppe „Breitbandversorgung in der Probstei“, die vom Amtsausschuss
gebildet wurde, und deren Mitglied er ist. Die Problematik wird eingehend
diskutiert, insbesondere die Aufteilung der Kosten für die geplante und für die
Generierung von Fördermitteln unbedingt erforderliche Machbarkeitsstudie, die zunächst
mit 100.000,00 Euro veranschlagt werden. Da die Aufteilung gemäß einer
Absprache im Amtsausschuss durch die Anzahl der Amtsgemeinden geteilt werden
soll, entfallen auf jede Gemeinde, also auch auf Prasdorf, 5.000,00 Euro.
Hiervon gehen noch die Erstattungen aus dem Landeszu-schuss für die Studie
(nach derzeitigem Stand : 60% der Nettokosten) ab.
Gerade
hinsichtlich der Kostenaufteilung beginnt eine rege Diskussion. An deren Ende
wird folgender Beschluss gefasst :
Der
Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, grundsätzlich der
Durchführung der Machbarkeitsstudie zuzustimmen. Hinsichtlich der Finanzierung
wird auf die bestehenden Regelungen der Amtsordnung verwiesen. Eine
Kostenbeteiligung unabhängig von der Gemeindegröße wird abgelehnt.
Stimmberechtigte: 5 |
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Ja-Stimmen: 4 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 1 |
Befangen: 0 |