Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und stellt fest, dass der Ausschuss durch Ladung vom 30.10.2012 ordnungsgemäß einberufen wurde. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird nach kurzer Beratung wie folgt geändert:

TOP 8 CDU Fraktionsantrag  -Durchführung einer Studie zur Förderung der Breitbandversorgung, TOP 9 Neujahrsempfang 2013, TOP 10 Weihnachtsmarkt 2012 der TOP Verschiedenes verschiebt sich somit auf TOP 11.