Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über folgende Sanierungsmaßnahmen gemäß der Sitzungsvorlage:

 

1a) Fördewanderweg (mit alten Platten!)                                                          brutto 65.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

           

1b) Verbindungsweg Mühlenstraße/Rosenstraße                          brutto 5.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

1c) Gehweg Schulstraße, dieser Weg wird stark von Schülern und älteren Menschen genutzt.                                                                                                          

brutto 20.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

1d) Drei Tage „patchen“ zur Beseitigung der gröbsten Mängel            brutto 9.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

1e) Durchführung von Bohrkernen (mit Berücksichtigung der bereits vorliegenden Bohrkernuntersuchungen einiger Straßen) zur Feststellung des Auf- bzw. Unterbaues, Erstellung einer Sanierungsliste mit Kosten und Prioritäten                 

brutto 9.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

1f) Ing. Gebühren für die Sanierungsleistungen in 2012                            brutto 6.000,00 €

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

 

                                                                                                Gesamt:          brutto 121.000,00 €  


Die Vorsitzende gibt eine kurze Einführung in diesen Tagesordnungspunkt. Der Ausschuss stellt fest, dass die Summierung der Sanierungsmaßnahmen in der Sitzungsvorlage 111.000,-- EUR statt 121.000,-- EUR betrifft.

 

Herr Dipl.-Ing. Levsen erläutert die Straßensanierung anhand der Sitzungsvorlage. Da mit Asphaltarbeiten frühestens im November begonnen werden kann, ist es nicht zu empfehlen solche Arbeiten in diesem Jahr noch durchzuführen. Die Gemeinde sollte ein Konzept für Straßensanierungsmaßnahmen erstellen. Dafür sind Bohrkernuntersuchungen notwendig, damit der Auf- bzw. Unterbau einer Straße festgestellt werden kann. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse können dann sinnvolle Sanierungsvorschläge ausgearbeitet werden.

Der Ausschuss stellt fest, dass in den letzten Jahren in einigen Straßen schon Bohrkernuntersuchungen durchgeführt wurden. Diese sollen zusammengestellt werden und in den weiteren Untersuchungen berücksichtigt werden.

Herr Dipl.-Ing. Levsen erläutert die Sanierungsmaßnahme „patchen“, zur Beseitigung der gröbsten Mängel. Hier soll die Maßnahme auf drei Tage erhöht werden, brutto 9.000,00 €.

 

Herr Fiege regt an, im nächsten Finanzausschuss darüber zu beraten, wer die Kosten der Ing. Leistungen trägt.

 

Um für zukünftige Schäden der öffentlichen Flächen einen Verursacher zu finden, regt der Ausschuss die Durchführung von Beweissicherungsverfahren bei durchzuführenden privaten Bauvorhaben an. Aktuell sollte dies für den Neubau am Birkenweg und für den Bereich des B-Planes Nr. 39 durchgeführt werden.

 

Über die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen gemäß Nr. 1 a – 1 f laut Sitzungsvorlage wird als Einzelmaßnahmen beschlossen.