Ausschussvorsitzender Stoltenberg teilt mit, dass die bisher aufgestellte Prioritätenliste zur Straßensanierung abgearbeitet ist. Sehr wohl gibt es aber weitere dramatische Bereiche, die einer dringenden Sanierung bedürfen. In der Straße „Perserau“ wird gerade eine Wasserleitung saniert, dort konnte der Bau- und Verkehrsausschuss bei seiner Ortsbesichtigung bereits feststellen, dass der Unterbau auch häufig ein Problem darstellt. Herr Stoltenberg bittet sodann Herrn Levsen um weitere Erläuterungen.

 

Herr Levsen erklärt, dass der Alterungsprozess von Straßen schneller geht als Mittel für Sanierungen vorhanden sind. Hier stellt sich dann die Frage der Prioritäten. Für die Zukunft macht es jedoch Sinn, die Straßen nicht nur von der Oberfläche her zu betrachten, sondern auch vom Unterbau. Eine neue Asphaltdecke hält nur wenige Jahre, wenn der Unterbau nicht ausreicht, um den täglichen Belastungen insbesondere durch den Schwerlastverkehr standzuhalten. Aus diesem Grunde macht es Sinn, zunächst eine Bestandsaufnahme zu machen. Herr Levsen ist überzeugt, dass in den Archiven noch Pläne vom Straßenausbau vorhanden sein müssten. Anhand dieser Pläne könnte ermittelt werden, wie stark der Unterbau dieser Straßen sein sollte. Im nächsten Schritt sollte bei jedem Kopfloch, dass ein Versorgungsträger wie z.B. die Telekom, der WBV oder die Stromversorger zum Anschluss von Neubauten oder auch zur Reparatur von Leitungen an ihrem Netz macht, der Straßenaufbau ermittelt werden. Die dann verbleibenden Straßen könnten durch Bohrkernentnahmen untersucht werden. Auf der Grundlage dieser Daten sollte dann entschieden werden, in welchen Fällen eine neue Asphaltdecke eingebracht wird und wann auch eine Erneuerung des Unterbaus erforderlich ist. Zur Bestandsaufnahme empfiehlt Herr Levsen die Einrichtung eines Arbeitskreises, an dem ggf. Herr Klaus Sinjen gebeten werden sollte, teilzunehmen. Herr Sinjen kennt die meisten Straßenbaumaßnahmen und könnte so sehr hilfreich bei der Ermittlung der Daten sein. Herr Levsen erklärt weiter, dass zur vorübergehenden Behandlung von Straßenschäden sich das System des Patchens bewährt hat. Dieses System kann jedoch nur als Notlösung betrachtet werden, bis über den Haushalt der Gemeinde wieder mehr Geld für die Sanierung zur Verfügung gestellt werden kann. In dem Zusammenhang spricht Herr Levsen die Mitteilung des WBV Panker Giekau an, die Wasserleitungen im der Straße „Rauhbank“ im nächsten Jahr sanieren zu wollen. Der WBV fragt an, ob von Seiten der Gemeinde Schönberg ggf. eine Kanalsanierung oder eine Straßensanierung geplant ist, damit für den Fall die Arbeiten koordiniert werden können.

 

Es schießt sich eine umfassende Diskussion an. Bürgermeister Zurstraßen erklärt, dass es sich bei einer Straßensanierungsmaßnahme, bei der auch der Straßenunterbau erneuert wird, eher um eine Straßenausbaumaßnahme handelt. In solchen Fällen müssten die Anlieger nach der geltenden  Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Schönberg einen Ausbaubeitrag zahlen. Es gibt zur Zeit zwar eine Regelung im Kommunalabgabengesetz, wonach die Gemeinde auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen verzichten kann, aber diese Regelung steht bereits wieder vor einer Überarbeitung, ein neuer Gesetzesentwurf soll in Kürze beschlossen werden. In der weiteren Aussprache wird auch eine Änderung der Ausbaubeitragssatzung angesprochen. In der Satzung ist der prozentuale Anteil der umzulegenden Investitionskosten je nach Verkehrsbedeutung der Straße festgelegt. Hier hätte die Gemeinde noch eine Möglichkeit, die Prozentsätze zu reduzieren, um die Belastung des Bürgers zu minimieren.

 

Ausschussvorsitzender Stoltenberg fasst das Ergebnis der Beratung zusammen. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Bestandsaufnahme der Straßenaufbauten zunächst im Archiv nach alten Straßenausbauplänen zu suchen. Weiterhin soll ab sofort bei jedem Kopfloch, dass von einem Versorgungsträger gemacht wird, der Straßenaufbau festgestellt werden. Über die Einrichtung eines Arbeitskreises ist bei Bedarf noch einmal zu beraten.

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