Herr Amtsvorsteher Klindt berichtet von den bisherigen Sitzungen des Arbeitskreises Breitband. Zuletzt haben Gespräche mit Vertretern des Amtes Lütjenburg und des Amtes Selent-Schlesen stattgefunden. Man habe dort die Gründung eines Verbandes beabsichtigt und sei dabei, im Rahmen eines Projektauftrages die technische und wirtschaftliche Machbarkeit zur Realisierung eines Breitbandnetzes (einschließlich der Hausanschlüsse) zu prüfen. Er berichtet, dass Herr Amtsdirektor Sönke Körber und Bürgermeisterin Frau Mews an einem Auftakt-Workshop zu diesem Projekt teilnehmen durften.

 

Frau Mews berichtet, dass insbesondere seitens des Amtsvorstehers Olaf Arnold im Rahmen einer Informationsveranstaltung angeboten wurde, über Details des Projektes zu informieren. Frau Mews unterstützt diese Idee und weist darauf hin, dass die Gemeinden schnellstmöglich entscheiden sollten, ob ein derartiges Projekt auch für die Probstei vorgenommen werden sollte. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass erst nach Vorlage der Projektergebnisse entschieden werden kann und sollte, ob weitere Schritte, die in Richtung Gründung eines Zweckverbandes führen, unternommen werden können. Sie betont, dass die Kosten des Projektes verloren sein könnten, wenn sich im Ergebnis herausstellen sollte, dass eine Breitbandversorgung der Gemeinden nicht wirtschaftlich darstellbar wäre.

 

Ergänzend erläutert Amtsdirektor Körber, dass für den Bereich des Amtes Lütjenburg und des Amtes Selent-Schlesen Kosten für das Projekt in Höhe von ca. 85.000 € anfielen. Er rechne für die Probstei mit einem Betrag oberhalb 100.000 €. Er weist außerdem darauf hin, dass die in Rede stehenden 3.000 € pro Gemeinde lediglich eine gegriffene Zahl sei. Dies hätten weitere Informationen ergeben.

Amtsdirektor Körber weist außerdem darauf hin, dass mit Datum vom 3. September eine neue Förderrichtlinie zur Breitbandversorgung erlassen wurde. Diese sei heute im Amt eingegangen. Er habe bereits mit dem LLUR, dort Herrn Wolff, Kontakt aufgenommen um nähere Details zu erfahren. Herr Wolff habe sich bereiterklärt in einem kleineren Kreis, hier böte sich der Arbeitskreis Breitband an, eingehend zu informieren.

 

Auf Nachfrage von Herrn Winkler erläutert Amtsdirektor Körber, dass hinsichtlich einer Zeitschiene im Ergebnis mit dem Ende des Jahres gerechnet werden müsse. Er erläutert, dass sowohl Grundsatzbeschlüsse aller Gemeinden notwendig seien als auch Aufgabenübertragungsbeschlüsse, die sich auf dieses Projekt bezögen. Im Kreise der Mitglieder des Hauptausschusses besteht jedoch Einvernehmen darüber, dass Gespräche mit dem LLUR sowie die Informationsveranstaltung schnellstmöglich erfolgen sollten.

Herr Zurstraßen weist unter Betonung der Bedeutung insbesondere für den touristischen Bereich darauf hin, dass auch die Unterschiede der Versorgung in der Probstei beachtet werden sollten. Er bat darum, möglichst schnell nähere Informationen vorzulegen.

Frau Mews betont, dass außerdem die für die Probstei maßgeblichen Kosten ermittelt werden sollten. Sie erläutert ergänzend zu ihrem bisherigen Vortrag, dass ausdrücklich erläutert wurde, dass nach Ergebnis der Projektstudie im Amt Selent-Schlesen und im Amt Lütjenburg-Land es durchaus denkbar sei, dass sich im Zuge des weiteren Verfahrens Gemeinden der Probstei dort anschließen könnten. Zunächst müssen für diese Frage jedoch dort die Projektergebnisse abgewartet werden.

Herr Gnauck erläutert, dass zweigleisig gefahren werden solle. Hinsichtlich eines sog. „Plan B‘s“ sollten auch Überlegungen angestellt werden möglicherweise ohne Fördermittel in eine derartige Studie einzusteigen.

Herr Körber ergänzt, dass lt. Aussage des LLUR er für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 insgesamt 3 Mio. € Fördergeld zur Verfügung stehen sollen.

 

Abschließend besteht Einvernehmen, dass schnellstmöglich eine Sitzung des Arbeitskreises Breitband unter Hinzuziehung des LLUR stattfinden soll. Außerdem ist schnellstmöglich eine Informationsveranstaltung unter Hinzuziehung von Vertretern des Amtes Lütjenburg-Land und des Amtes Selent-Schlesen zu organisieren. Parallel sollen seitens der Amtsverwaltung schnellstmöglich weitere Details auch hinsichtlich etwaiger Kosten ermittelt werden. Im Amtsausschuss am 12.09. soll berichtet werden.