Beschluss:

 

Der FWA empfiehlt der Gemeindevertretung die Zustimmung zum vorgelegten 1. Nachtragsplan für den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012.

Nach Einführung durch den Vorsitzenden des FWA erläutert die Bürgermeisterin Frau Nickenig die Kernpunkte des Nachtragsplanes. Dabei geht sie insbesondere auf die Thematik „Schwimmhalle“ sowie die Gestaltung des Hafenumfeldes ein. Für Letztere seien Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3,1 Mio. € aufgenommen worden, da ggf. in diesem Jahr noch die Vergabe von Planungsleistungen erfolgen könne. Dies sei jedoch abhängig davon, wann ein endgültiger Förderbescheid durch das Land Schleswig-Holstein erstellt würde.

Gestern fand bereits die Beratung im WHK statt. Der WHK sprach seine einstimmige Zustimmung zum vorgelegten Nachtragsplan aus.

 

Das Mitglied des FWA, Herr Erdmann erklärt, dass er selbst nicht zustimmen werde, weil er sich schon früher gegen die Hafenumfeldplanung ausgesprochen habe. Für die CDU hingegen erklärt er, dass sie insgesamt für den Nachtragsplan sei.

Herr Schröder erläutert für die LWG Ähnliches. Außerdem wird von Beiden die Arbeit des Werkleiters, insbesondere auch die ausführlichen Erläuterungen im gestrigen WHK gelobt.

Herr Wimber wiederholt.

 

Frau Mordhorst weist trotz eines ebenso erfolgten Lobes auf die Verschiebung der Kredite in die nächsten Haushaltsjahre hin. Defizitsenkende Maßnahmen haben zwar gegriffen, allerdings bleibe das Gesamtdefizit nach wie vor sehr hoch.

 

Nach kurzer Diskussion ergeht folgender

Stimmberechtigte: 10
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 1	Enthaltungen: 0	Befangen: 0