Beschlussvorschlag:

 

Die Tagesordnung wird, wie nachfolgend vorgeschlagen erweitert:

 

  1. TOP 6 neu: Verkehrssicherungspflicht für technische Anlagen (z.B. Klärteiche und Regenwasserrückhaltebecken)
  2. Der jetzige TOP 6 der Einladung vom 02. 08. 2012 wird unter TOP 7 neu behandelt. Die weiteren TOP  bis TOP 8 verschieben sich entsprechend.
  3. Der TOP 9 der Einladung vom 02. 08. 2012 wird als TOP 16 in den nichtöffentlichen Teil aufgenommen, da bei der Behandlung dieses TOP berechtigte Interessen einzelner berührt werden könnten.
  4. Der TOP 10 neu lautet: Beschilderung der K 24 in der Ortslage Schrevendorf (Antrag der Familie Ecksmann vom 12. 08.2012
  5. Der nichtöffentliche Teil wird um folgende TOP erweitert.

TOP 17: Auftragserteilung an die Firma Rethwisch zur Umstellung der Außenbeleuchtung Schloss Hagen.

TOP 18: Auftragserteilung an die Firma Olaf Schwerdt zur Anhebung des Hochbords an der Einfahrt zum Grundstück Kellerrehm 3a (Hans-Jürgen Maas)

 

Nach der Abstimmung erhalten die Ausschussmitglieder eine Ausfertigung der TO in der beschlossenen Reihenfolge der TOP.

 


Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es wird festgestellt, dass die Einladung mit der Tagesordnung zur Sitzung frist- und formgerecht ergangen ist.


Stimmberechtigte: 7

 

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

Befangen: 0