TOP Ö 4: Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die noch genehmigungspflichtigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2011 mit einem Gesamtbetrag von 99.316,39 EUR zu genehmigen.

 


Der Bürgermeister erläutert ausführlich die Vorlagen.

 

Ausschussmitglied Stoltenberg erkundigt sich, inwieweit sich Veränderungen im Blick auf die GEMA-Gebühren auf das Veranstaltungsvolumen auswirken könnten.

 

Der Bürgermeister erläutert, dass derzeit in pauschalierter Form nach geschätzten Besuchern abgerechnet werde. Man sei dabei, jetzt mit der GEMA etwas Ähnliches zu vereinbaren, und zwar eine Pauschalierung über die Fläche. In 2012 gelten noch die alten Sätze, insgesamt werde es aber definitiv teurer.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgende Beschlüsse:

 

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Schönberg zu genehmigen.

 

Stimmberechtigte:

9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 


Stimmberechtigte:

9

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Im Zuge dieser Tagesordnungspunkte kündigt der Bürgermeister an, dass in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung ein Nachtrag für den Kurbetrieb aufgenommen wird. Dieser werde im kommenden Wirtschaftsausschuss ausführlich vorberaten. Grund sei eine umfängliche Sanierung für die Seebrücke. Bislang habe man die Planken jeweils nach Bedarf ausgetauscht. Man habe allerdings in diesem Zuge festgestellt, dass Teile des Unterholzes angegriffen sind. Dies habe er zum Anlass genommen, Herrn Opfermann zu einem Ortstermin zu bitten. Man habe den gesamten Brückenbereich mit einem Boot abgefahren und sich die Konstruktion angeschaut. Ergebnis sei, dass der gesamte Unterholzbereich zwingend erneuert werden muss. Spätestens im Herbst müsse die Brücke saniert werden. In diesem Zuge sollten dann auch komplett neue Planken gelegt werden. Bisher war die Brücke für eine Last von 500 kg pro Quadratmeter ausgelegt, jetzt könne nur noch Sicherheit für 300 kg pro Quadratmeter gewährleistet werden. Das bedeutet, dass derzeit keine Rettungsfahrzeuge mehr auf die Brücke fahren dürfen, und dass die Brücke in jedem Fall nach der Sommerpause saniert werden muss. Man wolle den Versuch unternehmen, diesmal ein Hartholz zu nehmen, beispielsweise Bongossi, da die Lebensdauer doppelt so hoch sei wie die von Lärche. Man hänge allerdings noch in der Zweckbindungsfrist des Bewilligungsbescheides. Er werde mit dem Ministerium klären, inwieweit zu diesem Zeitpunkt die Möglichkeit besteht, Bongossi-Holz zu verwenden. Er erinnert daran, dass seinerzeit eine Förderung für Bongossi-Holz ausgeschlossen worden war. Die Sanierung werde jedoch nicht mit Fördergeldern vorgenommen, sondern aus Eigenmitteln der Gemeinde gezahlt, so dass seiner Auffassung nach dies eigentlich unproblematisch sein dürfte. Er wolle aber auf jeden Fall zur Sicherheit die Angelegenheit mit dem Ministerium besprechen. Insgesamt sei eine Größenordnung von etwa 150.000 € zu erwarten.

 

Auf eine entsprechende Frage von Ausschussmitglied Cordts erläutert der Bürgermeister, dass die Kostengröße für Lärche und Bongossi fast identisch ist, wobei die Lebensdauer von Bongossi das Doppelte betrage. Lärche im Seewasserbereich halte etwa nur 10 bis 15 Jahre. Von daher sei in der Tat jetzt der Zeitraum für eine Erneuerung erreicht.

 

Ausschussmitglied Stoltenberg begrüßt den Vorschlag, sich um Hartholz zu bemühen. Er weist darauf hin, dass Bongossi auch aus zertifiziertem Anbau generiert werden kann. Im übrigen verweist er auf die Ökobilanz. Es sei doch wohl ein Unterschied, ob man im gleichen Zeitraum zweimal Lärche oder einmal Bongossi abholze.

 

Der Bürgermeister erläutert, dass man bis zum Sanierungsbeginn Sicherungsmaßnahmen vornehmen werde. Die Brücke werde beispielsweise mit einem Pfosten versehen, damit kein Fahrzeug die Brücke befahren kann.

 

Ausschussmitglied Stoltenberg regt an, im Zuge der Sanierung das Altholz nicht wegzugeben, sondern erstmal einzulagern und zu schauen, inwieweit es durch die Gemeinde selbst zu verwerten sei.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.