Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2011 mit einem Gesamtbetrag von 82.264,93 EUR.


Herr Kreft, Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, berichtet von der Ausschusssitzung vom 31.05.2012. Er erläutert die rechtliche Vorgehensweise wie mit über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu verfahren ist.

Herr Teegen hinterfragt den Mehraufwand für die Kostenerstattung an den Bauhof.

Frau Bürgermeisterin Nickenig erläutert, dass diese in jedem Jahr in den verschiedensten Bereichen zustande kommen, je nachdem in welchen der Arbeitsaufwand vermehrt anfällt.

Herr Kreft schlägt vor, bei den Beratungen für den Haushaltsplan 2013, die Kosten des Bauhofes in einen Deckungsring aufzunehmen.

Frau Mordhorst bittet um genauere Tätigkeitsbeschreibungen auf den Stundenzettel des Bauhofes, um mehr Transparenz zu erhalten.


Stimmberechtigte:

17

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 2

Befangen: 0