Herr Fiege hat eine Anmerkung zur Niederschrift im nichtöffentlichen Teil. Dazu sollte der TOP Genehmigung Niederschrift in den nichtöffentlichen Teil verschoben werden.

 

Frau Schöneich-Beyer berichtet über folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 28.02.2012:

 

-          Erweiterung Kita Bauernvogtredder, zusätzliche Baumaßnahmen: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die vorgenannten Maßnahmen mit Ausnahme Punkt 1 (hier sollte erst geprüft werden, ob es nach den Vorschriften notwendig ist, falls dies der Fall sein sollte, dann ist auch dieser Punkt genehmigt) zu beauftragen und aus der Abschreibungs- und Instandsetzungsrücklage zu finanzieren.

-          Bauangelegenheit Schwanenweg: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt einer Befreiung des B-Planes Nr. 27, 2. Änderung nicht zuzustimmen.

-          Bauangelegenheit Dorfstraße: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Bauvoranfrage.

-          Bauangelegenheiten Strandstraße (B): Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu den vorliegenden Bauanträgen.

-          Bauangelegenheit Hafenplatz: Der Bau- und Umweltausschuss versagt das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Bauvoranfrage und teilt mit, dass die Festsetzungen des B-Planes Nr. 19 einzuhalten sind.