Bgm. Herr Mönkemeier führt in das Thema ein und erläutert kurz die wesentlichen Rahmenbedingungen.

 

Zunächst geht Herr Brockmann auf den Bericht aus dem Hauptausschuss ein und weist darauf hin, dass im Rahmen der Jahresrechnung 2011 trotz des Verkaufes eines Grundstückes in Höhe von 12.000,-- € nur 8.000,-- € in die Rücklage geführt werden konnten. Die Finanzlage sei „desolat“ und die Gemeinde lebe von der Substanz.

 

Herr Willms erwidert, dass die Gemeinde das strukturelle Defizit nicht aus eigener Kraft beseitigen kann, den Feststellungen von Herrn Brockmann stimme er im Ergebnis aber zu.

 

Nach einer kurzen Diskussion über die Haushaltslage ergeht folgender

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan 2012 sowie das Investitionsprogramm wird auf Empfehlung des Hauptausschusses in der vorgelegten Fassung beschlossen

 

Stimmberechtigte: 9

 

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0