TOP Ö 5: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Schönberg

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Haushaltssatzung 2012 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf unter Berücksichtigung der Änderung, dass die Zuweisung für das TLF 20/40 jetzt nur mit 24.200 € in Ansatz gebracht wird und stattdessen der Gesamtbetrag der Kredite auf 511.000 € festgesetzt wird.

 

 


Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss. Er betont besonders, dass der Rechnungsabschluss 2011 ausgeglichen wird abgeschlossen werden können, für das Jahr 2012 helfen der Gemeinde Grundstückserlöse.

 

Gemeindevertreter Winkler erklärt, dass dieser Haushalt mit sehr viel Fleiß und Sachverstand zusammengestellt worden sei. Hierfür spricht er seinen Dank aus. Aber der Haushalt sei auch auf Kante genäht. Erfreulich sei für ihn, dass einvernehmliche Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss vorausgegangen sind. Jede Fraktion musste Kompromisse eingehen, aber am Ende stand das Einvernehmen. Dieser Haushalt enthalte wichtige Eckpunkte der SPD-Fraktion. Er erinnert noch einmal an das Thema „Amtsumlage“ und verweist hierzu auf die sog. negativen Synergieeffekte, die entsprechend dem seinerzeitigen Modell für die Verteilung von Einsparungen den Vertragspartnern in Rechnung gestellt werden. Er plädiert dafür, diese negativen Synergieeffekte nach der Finanzkraft zu verteilen. Schließlich spricht er das Thema Schulkostenbeiträge an. Wenn die gymnasiale Oberstufe komme, reduziere sich dieser Kostenblock gewaltig. Er plädiert daher sehr dafür, sich hier weiterhin für eine positive Entscheidung einzusetzen.

 

Gemeindevertreter Stoltenberg erklärt, dass auch die CDU-Fraktion diesem Haushalt zustimmen werde. Er spricht seinen Dank an die Verwaltung aus, aber vor allen Dingen auch an die Grundstückskäufer aus, die durch ihre Grundstückserlöse dafür Sorge tragen, dass der Haushalt ausgeglichen werden kann. Die Spielerlebniswelten schlagen sich in diesem Haushalt noch nicht wieder, deshalb könne die CDU-Fraktion diesen Haushalt mittragen.

 

Gemeindevertreter Cordts erklärt, dass im Grunde alles gesagt worden sei. Wichtig sei aber, dass man auch in die Zukunft schauen und Haushaltsdisziplin an den Tag legen müsse, um die Schulden im Auge zu behalten. Man müsse genau schauen, welche Investitionen umgesetzt werden. Es könne nicht sein, dass immer in jedem Fall investiert wird, bloß weil es Zuschüsse gibt. Er legt besonderen Wert drauf, dass im Rahmen des Nachtrags ein Konzept für den Seniorenspielplatz zur Verfügung gestellt wird.

 

Die Gemeindevertretung fasst daraufhin folgenden

 


Stimmberechtigte:

17

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0