Beschluss:

Der FWA empfiehlt der Gemeindevertretung die Beschlussfassung der vorliegenden Haushaltssatzung und des vorliegenden Haushaltsplanes 2011 nebst den beschlossenen Änderungen zur Beschlussfassung.

 

Seitens des Vorsitzenden des FWA, Herrn Kreft, wird kurz auf die allen Mitgliedern vorliegende umfangreiche Vorlage nebst Entwurf des Haushaltsplanes 2012 hingewiesen. Es schließt sich eine lebhafte Diskussion an.

 

Amtsdirektor Körber erläutert ergänzend aufkommende Fragen seitens des Ausschusses.

 

Der Haushaltsplan wird von dem Vorsitzenden seitenweise verlesen, parallel werden Änderungen der Änderungsliste vorgetragen.

 

S. 4      Herr Wimbler erkundigt sich nach dem Sinn der HHSt. 0240.57500 „Kosten für „Laboe Aktuell““, der AD erläutert diesen Titel.

 

S. 8      Herr Erdmann beantragt die Streichung des Titels „Förderung der Betriebsgemeinschaft“ (0600.46100) zu streichen.

 

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 4	Nein-Stimmen: 6	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

S. 12    Herr Kreft erkundigt sich, weshalb das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der HHSt. 1100.26010 „Verwarnungsgelder ruhender Verkehr“  einen Minusbetrag von 1.470,27 € aufweist. Der AD versichert dies prüfen zu lassen.

 

S. 16ff. Es kommt die Frage auf, weswegen die HHSt. der Schulkostenbeiträge höher sind als im letzten Jahr.

            Herr Körber erläutert, dass die Schulkostenbeiträge neu berechnet wurden und dies auf Empfehlung des Landes  geschehe.

 

S. 45    Frau Mordhorst ist der Ansicht man solle die HHSt. 5600.67910 „Kostenerstattung an Bauhof“ aufteilen. Dies verläuft sich jedoch im Zuge der Besprechung.

 

 

S. 48                Herr Winkler beantragt den Titel 5800.50000 „Unterhaltungskosten“ zu Teilen, sodass ein Ansatz „Unterhaltungskosten Kurpark“ i.H.v. 8000,00 € und ein Titel „allg. Unterhaltungskosten“ i.H.v 2000,00 € entstünde. Hierüber wird abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 11	Nein-Stimmen:0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Dem Antrag wird somit stattgegeben.

 

S. 52    Herr Fiege beantragt die HHSt. 6300.50000 „(Straßen)Unterhaltungskosten“ von 25.000,00 € um 5.000,00 € auf 30.000,00 zu erhöhen. Erneut wird abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 10	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

Damit ist der Antrag angenommen.

 

S. 71    Herr Erdmann macht auf die Zuführungen vom Vermögenshaushalt aufmerksam und erfragt, weshalb diese in der Veränderungsliste um 110.400,00 € höher ausfallen als in der Tischvorlage vorgesehen. Herr Kreft erläutert.

 

S. 74    Die BGMin beantragt den Titel „Beschaffung eines MTF“ (1300.93511) um 5.000,00 € auf 55.000,00 € zu reduzieren. Hierüber wird ausgiebig diskutiert. Infolgedessen zieht sie ihren Antrag zurück.

 

S. 87    Der Vorsitzende erläutert den Titel „Straßen, Wege- und Parkplatzbau“ (6300.96200).

 

 

S. 95    Herr Schröder erfragt, ob es von Nöten sei, dass die Gemeinde die Dachsanierung der Arbeiterwohlfahrt bezuschusst werden müsse. Es wird diskutiert.

Daraufhin wird über den Antrag der AWO abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 3	Nein-Stimmen: 6	Enthaltungen: 2	Befangen: 0

 

Der Antrag wird somit abgelehnt.

 

Im Anschluss ergeht folgender

 

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 4	Enthaltungen: 0	Befangen: 0