Die Bürgermeisterin Frau Nickenig berichtet, dass ein Antrag auf Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2010 abgelehnt wurde, weil Einnahmen, die möglich gewesen wären, seitens der Gemeinde nicht erzielt wurden. Sie verliest das entsprechende Schreiben der Kommunalaufsichtsbehörde.

 

Hinsichtlich der durch die Gemeindevertretung beschlossenen Resolution zur Mitfinanzierung der Schwimmhalle habe am 7. November 2011 im Innenministerium mit der Kommunalaufsicht ein Gespräch stattgefunden. Sie verliest ein von ihr gefertigtes Protokoll, welches allerdings noch nicht freigegeben ist. Daraus ergebe sich, dass das Innenministerium deutlich darauf hingewiesen habe, dass eine Fehlbetragszuweisung nicht möglich sei, da die Gemeinde sich zunächst selbst ausreichend um ihre eigenen Finanzierungsmöglichkeiten kümmern müsse. Erst danach sei ein Eintreten der Solidargemeinschaft möglich.

 

I. S. „Freya-Frahm-Haus“ teilt Bürgermeisterin Frau Nickenig mit, dass z. Z. eine Entrümpelung durch das DRK stattgefindet. Teile des Mobiliars und der Bilder haben die „Lachmöwen“ übernommen.

Auf Nachfrage von Herrn Nazareth erläutert Frau Bürgermeisterin Nickenig, dass diese Idee gemeinsam entwickelt wurde.

Gemeindevertreter Herr Etmanski weist auf den zu bildenden „Freya-Frahm-Ausschuss“ hin, der sich damit auch hätte befassen können.

 

Frau Bürgermeisterin Nickenig weist darauf hin, dass i. S. „Ausgestaltung der touristischen GbR“ am 09.11.2011 ein Workshop stattgefunden hat. Dabei ist beschlossen worden, dass die Geschäftsführung dauerhaft von der Gemeinde Schönberg übernommen wird. Die dadurch entstehenden Kosten werden im Verhältnis 4:2:1 aufgeteilt.

 

Frau Bürgermeisterin Nickenig weist darauf hin, dass Frau Gemeindevertreterin Krauß ihr mitgeteilt habe, dass sie aus der LWG ausgetreten ist. Sie bleibe aber weiterhin Mitglied der Gemeindevertretung und der entsprechenden Ausschüsse.

 

Frau Bürgermeisterin Nickenig weist darauf hin, dass im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 24.11. und in der Gemeindevertretung im Dezember das „Prämissenpapier“ beraten werden soll.