Sitzung: 10.11.2011 Bau- und Verkehrsausschuss
Gegen die Niederschrift der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 27.09.2011 werden folgende Einwände erhoben:
In der Anwesenheitsliste fehlen GV Peter Ehlers und UB-Vorsitzender Detlef Klose.
Gegen die Niederschrift der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 25.10.2011 macht Herr Winkler den Einwand, dass es nach Auffassung der SPD-Fraktion auf Seite 4 im 3. Absatz folgende Aussage der Sachverständigen gegeben habe: „Ergänzend erläutern die Sachverständigen, dass entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführer die Baustelle in der Promenade 30/31 nicht Ursache für die Überschwemmungen im Strandgebiet war.“
Nach Auffassung der CDU-Fraktion haben die Sachverständigen zunächst im Sinne des Einwands der SPD-Fraktion vorgetragen, auf ausdrückliches Befragen im weiteren Verlauf der Sitzung ihre Aussage jedoch relativiert.
Ansonsten werden keine Einwände erhoben. Der Vorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.