Der Vorsitzende leitet die Sitzung für die beisitzenden Bürger ein und übergibt Amtsdirektor Körber das Wort, der das Verfahren eines Bürgerentscheides zu dem o. a. Thema erläutert.

-         Für einen Beschluss eines Bürgerentscheides ist eine 2/3-Mehrheit in der GV-Abstimmung ausreichend.

-         Für den Bürgerentscheid sollte hier eine einfache und eindeutigen Frage formuliert

werden.

-         Es gelten bei einem Bürgerentscheid die gleichen Regeln wie bei einer Kommunalwahl.

-         Der angedachte Termin 15.01.2012 für den Bürgerentscheid ist schon knapp aber noch durchführbar für diese Sache.

 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführung des Amtsdirektors und stellt den 15.01.2012, für den Bürgerentscheid zur Abstimmung.

 

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Die Gemeindevertreter haben bereits vor der Sitzung über die verfasste Fragestellung zu dem Bürgerentscheid, einen Informationstext und anzuführende Argumente für Ja/Nein-Entscheidungen beraten. Der Amtsdirektor war dabei und verliest die Frage sowie die Texte zur Abstimmung.

 

-        Die Fragestellung und das verfasste Schreiben wird nach Abstimmung des Gemeinderates als Information im Probsteier Herold abgedruckt und per Hauswurfsendung an die Bürger von Stoltenberg verteilt.

 

-        Die Gemeinde wird dazu keine gesonderte Informationsveranstaltung durchführen.

 

-   Zusätzlich wird das Informationsblatt mit der Frage auf der Homepage der Gemeinde Stoltenberg eingestellt.

 

-        Der Abstimmungsausschuss wird an den Amtsauswahlausschuss übertragen.

 

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0