Beschluss:

 

Der FWA empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, sich vorbehaltlich etwaiger Kreditgenehmigungen mit maximal 30.000 € im Haushaltsjahr 2012 an den Projektkosten sowie mit maximal 50 % der jährlichen Folgekosten zu beteiligen.

Die Bürgermeisterin Frau Nickenig erläutert die historische Entwicklung in dieser Angelegenheit. Diese ziehe sich bereits seit sieben Jahren hin, ohne dass es zu einer abschließenden Entscheidung gekommen sei. Sie führt aus, dass es zwar in der Vergangenheit ein eher negatives Meinungsbild der verschiedenen Fraktionen gegeben habe, sie sei jedoch gebeten worden, erneut in dieser Angelegenheit zu beraten, da dieses Signal als negativ empfunden wurde.

 

Herr Schröder erläutert für die LWG, dass die LWG immer für die Förderung dieses Projektes gewesen sei.

Frau Mordhorst erläutert für die SPD-Fraktion, dass diese dem Grunde nach dafür sei, sich allerdings die Notwendigkeit stelle, dass auch andere Gemeinden die Maßnahme fördern sollten, da nicht nur Heikendorfer und Laboeer Bürgerinnen und Bürger von der Maßnahme profitieren.

Dieser Auffassung schließt sich Herr Etmanski an.

Herr Erdmann erläutert allerdings, dass die Maßnahme wünschenswert sei, sich die Gemeinde das Projekt allerdings nicht leisten könne.

 

Nach einer intensiven Diskussion, im Rahmen derer Amtsdirektor Körber auch die Förderpolitik, insbesondere der AktivRegion, eingehend erläutert, ergeht folgender

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 4	Enthaltungen: 1	Befangen: 0