TOP Ö 6: Bekanntgaben und Anfragen

Die Bürgermeisterin informiert die Anwesenden über die Fertigstellung der Straßensanierung an der Schule und im Gartenwinkel. Der Kostenrahmen wurde dabei eingehalten, die Rechnung steht noch aus.

 

Zudem bedankt sie sich bei den Helfern zum Strohfigurenwettbewerb, insbesondere bei Peter Lüneburg, Peter Spiegel, Dagmar und Kurt Kämpfer, Siegfried Klopsch, Kristiane Göttsch und Klaus Wobith. Die Preisverteilung fand am 21.08.2011 in Bendfeld statt und endete mit dem 6. Platz. Der Erlös aus der Versteigerung der Strohfigur Anfang Oktober kommt den Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde zu Gute.

 

Herr Timm erinnert an die noch unbeantwortete Anfrage von Herrn Jöhnk bezüglich der Vorgehensweise der Bürgermeisterin bei einer Eilentscheidung.

 

Frau Lüneburg nimmt sogleich Stellung und bezieht sich dabei auf das Prüfungsergebnis der  Kommunalaufsicht, welches ihr eine korrekte Vorgehensweise bescheinigt.

 

Herr Jöhnk betont, dass es ihm nicht um den Inhalt des Beschlusses ging, sondern um die darauf folgende Eilentscheidung durch die Bürgermeisterin.

 

Frau Lüneburg resümiert, dass es bei dem angesprochenen Sachverhalt um eine Ausgabe in einer Höhe von mehr als 5.000,-- € handelte und demnach ein Beschluss der Gemeindevertretung erforderlich gewesen wäre. Da eine rechtzeitige Beschlussfassung nicht möglich war, habe sie diese Eilentscheidung treffen müssen.

 

Nach weiterem Diskussionsverlauf wird zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen.