Die Bürgermeisterin bittet als neuen TOP 15a das Thema „Mietvertrag Grundstücksfläche am Ehrenmal“ aufzunehmen und verweist dabei auf die von ihr mit Schreiben vom 03.06.2011 versendete Vorlage.

Der Vorsitzende, Herr Kreft, erläutert, dass es aus seiner Sicht eine Dringlichkeit auch angesichts der Darstellung des Sachverhaltes in der Vorlage nicht gäbe.

Frau Bürgermeisterin Nickenig weist darauf hin, dass der Antrag am 11. Mai 2011 eingegangen sei.

Erklärungen von Herrn Erdmann für die CDU, Frau Mordhorst für die SPD und Herrn Schnoor für die LWG ergeben, dass eine Dringlichkeit ebenfalls nicht gesehen wird.

 

Es ergeht folgende Abstimmung:

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 0	Nein-Stimmen: 10	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

Damit ist abgelehnt, den von Frau Nickenig beantragten Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

 

Im Anschluss ergeht die Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung.

 

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 11	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Damit wird in der vorgesehenen Tagesordnung verfahren.