Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den alten Beschluss aus dem Jahre 2001 zur automatischen Festsetzung von Kindertagesstättenbeiträgen in Schönberg wieder aufleben zu lassen, wobei dies im Kindertagesstättenjahr 2011/2012 zu einer Beitragssenkung führt.

Im Zusammenhang mit der Festsetzung der Elternbeiträge in Schönberger Kindertagesstätten im Kindertagesstättenjahr 2011/2012 stellt sich für Bürgermeister Zurstraßen grundsätzlich die Frage, ob nun zu dem alten Beschluss zurückgekehrt werden soll, wonach die Elternbeiträge für das neue Kindertagesstättenjahr automatisch auf der Grundlage der Jahresrechnungen des Vorjahres auf rechnerische 35 % der Gesamtausgaben der Einrichtungen angepasst werden sollen. Eine jährliche Beratung der Beitragshöhen in den Gremien würde damit entfallen. Dieses System habe 2002 bis 2007 funktioniert und wurde dann im Zuge der Diskussion um die Kindertagesstättenbeitragsfreiheit ausgesetzt. Im Jahre 2010 erfolgte dann wiederum die Anhebung auf 35 % der Gesamtausgaben, nachdem das Land aus der Einführung der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten ausgestiegen war.

 

Bürgermeister Zurstraßen weist darauf hin, dass eine Rückkehr zu dem automatisierten Anpassungsverfahren zur Konsequenz hat, dass es im Sinne einer Vor- und Nachteilsteilung zu Elternbeitragsanpassung nach oben aber auch nach unten kommen kann. Letzteres ist zum Beginn des neuen Kindertagesstättenjahres der Fall.

 

Gemeindevertreter Mertineit fragt an, mit welchem Verwaltungsmehraufwand die Umsetzung der automatischen Beitragsanpassung verbunden wäre. Herr Dräbing erläutert hierzu, dass kein Verwaltungsmehraufwand anfällt, da eine regelmäßige Beitragsneukalkulation ohnehin erforderlich ist und die Beitragserhebung in Schönberg durch die Träger der Einrichtungen erfolgt, die hierfür im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen eine pauschale Vergütung erhalten, die sich an den Gesamtkosten orientiert.

 

Herr Mertineit erklärt, dass sich die EIS-Fraktion vor diesem Hintergrund für die Wiedereinführung der Automatik auch mit der Konsequenz von Beitragssenkungen ausspricht.

 

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Ehlers, dass man sich ebenfalls für eine Rückkehr zum alten Beschluss und zwar ohne zeitliche Befristung ausspricht.

 

Herr Mainz schließt sich für die SPD-Fraktion seinen Vorrednern an.

 

Bürgermeister Zurstraßen ergänzt noch, dass es sich bei den 35 % Gesamtausgabendeckung durch Elternbeiträge um eine rechnerische Größe handelt, die tatsächlich nicht erreicht wird, dies liegt an geringeren Einnahmen aufgrund von gewährten Vergünstigungen und auf teilweisen Fehlbelegungen von Kindertagesstättenplätzen.

Stimmberechtigte:	9
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0