Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2019 auf insgesamt 5.703.700,00 EUR. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 4.618.900,00 EUR aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 1.084.800,00 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist Investitionen i.H.v. 591.000,00 EUR auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedürfte es einer Kreditaufnahme in einer Größenordnung von 532.600,00 EUR (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Neue Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre sind nicht vorgesehen. Die Haushaltssatzung weist im Übrigen auch den Höchstbetrag der Kassenkredite (wie im Vorjahr) mit 0,00 EUR aus. Im Entwurf der Haushaltssatzung 2019 wird zudem die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 26,32 Stellen angegeben.

Das aus Sicht der Amtsverwaltung bewährte Konzept der Deckungskreise (vgl. § 5 der Haushaltssatzung) wurde beibehalten.

Im Jahr 2019 beträgt die Verbandsumlage 2.359.900,00 EUR; Sie berechnet sich – wie aus der Anlage zur Haushaltssatzung ersichtlich – auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes. Gegenüber dem auslaufenden Haushaltsjahr 2018 erhöht sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 261.900,00 EUR; So betrug 2018 die Umlage je Schüler/in noch 1.891,79 EUR (2.098.000,00 EUR  :  1109 verbandsangehörige Schüler/innen), während sie sich nunmehr auf 2.161,08 EUR je Schüler/in beläuft (2.359.900,00 EUR  :  1092 verbandsangehörige Schüler/innen). Der darin enthaltene Anstieg, der aus den Folgekosten der Baumaßnahmen in den Jahren 2015 – 2017 resultiert, bewegt sich dabei in dem seinerzeit kalkulierten Rahmen. Ursächlich für den darüber hinausgehenden Umlageanstieg ist dann z.B. aber auch der angewachsene Zuschussbedarf im Bereich Schülerbetreuung/Hort sowie für die Schulsozialarbeit.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich zudem folgende Erläuterungen geben :

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2018 um 323.500,00 EUR (bzw. 7,53 %). Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten ist dabei in der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Im Einzelnen sei hierzu folgendes angemerkt:

zu a)  Die Steigerung der Einnahmen aus Verwaltung/Betrieb ergibt sich im wesentlichem aus den Schulkostenbeiträgen ( + 96.400,00 EUR), Benutzungsentgelte für Schüler- und Hortbetreuung ( + 24.400,00 EUR) und letztlich aus dem Anstieg der Schulverbandsumlage (+ 261.900,00 EUR).Dem stehen Mindereinnahmen bei den Mieten und der Umsatzsteuer für die Einspeisevergütungen der Photovoltaikanlagen (10.000,00 EUR) gegenüber.

zu b)  Die Entwicklung der sonstigen Finanzeinnahmen wird beeinflusst durch die Abschreibungen, die Zuschussauflösungen sowie durch die Zuführung vom Vermögenshaushalt. Der allgemeinen Rücklage wurden im Jahr 2018 49.000 EUR entnommen und zur Stützung des Verwaltungshaushaltes einsetzt.

zu c) Der Personalaufwand wurden auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um 115.700,00 EUR liegen – neben den Tarifsteigerungen – vor allem an der neuen Planstelle für die EDV-Betreuung. Es sei in diesem Zusammenhang auch auf die zum Stellenplan gehörende Veränderungsliste Bezug genommen.

zu d) Innerhalb des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (zu dem z.B. der Unterhaltungsaufwand, die Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten, die Geschäftsausgaben, die Lernmittel oder die Schülerbeförderungskosten gehören) sind die Kosten im Vergleich zum Vorjahr um 109.400,00 EUR gestiegen. Erhebliche Steigerungen sind bei den Bewirtschaftungskosten (aufgrund größerer Gebäudeflächen) um 32.900,00 EUR, des Verwaltungskostenbeitrages an das Amt (Einstellung eines Ingenieurs) 45.500,00 EUR, den Schülerbeförderungskosten von 10.000,00 EUR und 14.100,00 EUR für zusätzliche FSJ-Stellen entstanden.

zu e) Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse steigt geringfügig um 1.200,-- EUR und betrifft den Personalkostenzuschuss für Schulsozialarbeit (vgl. HHST 2812.70020).

zu f )  Aus den Darlehen, die insbesondere für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei schrittweise neu aufgenommen wurden, resultieren entsprechende Schuldendienstverpflichtungen. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Tilgungsleistungen gegenüber 2018 um 82.100,-- EUR. Um diesen Betrag musste dann auch die Zuführung zum Vermögenshaushalt angehoben werden (vgl. HHST 9100.86000). Hinzu kommt ein Anstieg der Zinsaufwendungen um 15.100,00 EUR (HHST 9100.80800); Demnach erhöhen sich die sonstigen Finanzausgaben im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 97.200,-- EUR.

Die vorstehend dargelegten Faktoren haben im Ergebnis letztlich zur Folge, dass sich die Schulverbandsumlage, die die 15 Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes aufzubringen haben, gegenüber 2018 letztlich noch um 261.900,00 EUR auf einen Gesamtbetrag von nunmehr 2.359.900,00 EUR erhöht.

Vermögenshaushalt

Wie bereits in den einleitenden Bemerkungen dargelegt, werden in dem vorliegenden Zahlenwerk für das Jahr 2019 Investitionsmaßnahmen in einem Gesamtumfang von 591.000,-- EUR veranschlagt – als Ergebnis der Erörterungen anlässlich der diesjährigen Schulbereisung vom 24.09.2018 sowie der 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „IT“.

Das Investitionsvolumen entfällt mit 389.000,00 EUR auf Baumaßnahmen, und zwar 50.000,00 EUR für einen Anbau an der Grundschule Schwartbuck für Zwecke der Betreuten Grundschule(Restfinanzierung), 97.000,00 EUR für Sanierungsarbeiten im Bereich der Grundschulen an den Standorten Schwartbuck und Schönberg, 7.000,00 EUR für die Sanierung Bodenbelag Hort/Schülerbetreuung, 20.000,-- EUR für die Sanierung der Gemeinschaftsschule Probstei, 40.000,00 EUR für den Um- bzw. Anbau an der Offenen Ganztagsschule zur Herstellung eines bedarfsgerechten Verpflegungsbereiches (Nachfinanzierung), 25.000,00 EUR Sanierung der OGTS sowie 150.000,00 EUR an Planungskosten für die Ersatzneubau/Sanierung der Sporthalle Schönberg.

Darüber hinaus werden für die verschiedenen Einrichtungen des Schulverbandes insgesamt 202.000,00 EUR für den Erwerb beweglichen Vermögens (Schulausstattung, Mobiliar, digitale Lernwerke, EDV-Ausstattung, Anschaffung Multifunktionsfahrzeug – 50.000 EUR -) bereitgestellt.

Die einzelne Mittelverwendung kann einerseits dem Vermögenshaushalt, aber auch der entsprechenden Auflistung der Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Vorberichtes entnommen werden. Es sei in diesem Zusammenhang im Übrigen auch auf die Darstellung des Investitionsprogramms (als Grundlage des Finanzplanes für den Zeitraum 2018 – 2022) hingewiesen.

Neben den Investitionsausgaben berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Darlehenstilgung (mit dem – vorstehend schon angesprochenen – Gesamtbetrag von 493.800,00 EUR).

Nach alledem ergibt sich das eingangs bereits bezifferte Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes i.H.v. 1.084.800,00 EUR.

Der investive Teil des Etats finanziert sich mit 58.400,00 EUR aus Investitionszuschüssen, mit 493.800,00 EUR aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt und letztlich – in Ermangelung anderweitiger Finanzierungsalternativen – mit 532.600,00 EUR über eine Kreditaufnahme (der – wie zuvor erläutert – Darlehenstilgungen von 493.800,00 EUR gegenüber stehen, so dass aus dem Haushalt 2019 voraussichtlich ein Anstieg des Schuldenstandes um 38.300,00 EUR resultieren würde).

Ergänzende Angaben zum Schuldenstand, zur Schuldenentwicklung und zum Rücklagenbestand des Schulverbandes lassen sich im Übrigen auch den betreffenden Tabellen des Vorberichtes entnehmen (wobei die allgemeine Rücklage des Verbandes – nach der Entnahme in 2018 – dann keinen Restbestand mehr aufweist).

Abschließend noch ein Hinweis zur Entwicklung der Schülerzahl: Sie beläuft sich im September 2018 beim Schulverband Probstei auf insgesamt 1495 (1062 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 433 Gastschüler/innen); Per September 2017 betrug die Schülerzahl noch 1542 (1109 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 433 Gastschüler/innen).

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 (mit Anlagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2019 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.