Sachverhalt:

Im Entwurf wird die Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Köhn mit dem Haushaltsplan zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 1.082.500 € aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 48.600 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Die Hebesätze für die Realsteuern werden im Satzungsentwurf (vgl. § 3) wie folgt ausgewiesen: 330 % für die Grundsteuer A, 330 % für die Grundsteuer B sowie 350 % für die Gewerbesteuer; Diese Hebesätze würden sich demnach gegenüber dem Jahr 2017 nicht verändern.

Zum Entwurf des Verwaltungshaushaltes können zudem die nachfolgenden Informationen gegeben werden:

UAB 2000:Schulen

Der Unterabschnitt 2000 weist Gesamtaufwendungen in Höhe von 204.500 € aus. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhen sich demnach die Ausgaben um 7.800 €. Davon entfallen 3.500 € auf die erhöhte Schulverbandsumlage für den Schulverband Probstei.

UAB 3520: Fahrbücherei

Für das Haushaltsjahr 2018 ist seitens der Fahrbücherei die Neuanschaffung eines Bücherbusses vorgesehen. Der Anteil, der aufgrund vertraglicher Verpflichtungen als Einmalbetrag von der Gemeinde Köhn zu tragen ist, beläuft sich voraussichtlich auf rund 1.900 €. Der laufende Zuschuss beläuft sich auf ca. 1.400 €.

UAB 4640: Kindergärten

Die Aufwendungen für den UAB 4640 belaufen sich auf insgesamt 104.300 €. Dies bedeutet eine Kostensteigerung im Vorjahresvergleich von 8.500 €.

UAB 9000: Steuern, allgemeine Zuweisungen

Als sehr erfreulich ist die Entwicklung der Einnahmen der Gemeinde Köhn zu bezeichnen.

Die Schlüsselzahlen zur Verteilung der Einkommensteueranteile werden alle drei Jahre anhand von Lohnsteuerstatistiken neu festgelegt. Zum Haushaltsjahr 2018 war dies wieder der Fall. Die Schlüsselzahl der Gemeinde Köhn ist dabei deutlich gestiegen. Unter Berücksichtigung des insgesamt recht stark gestiegenen Einkommensteueraufkommens kann die Gemeinde Köhn im Haushaltsjahr 2018 mit Mehreinnahmen aus diesem Bereich von 39.400 € rechnen.

Aufgrund der hervorragenden Wirtschaftslage ist die Finanzausgleichsmasse weiter gestiegen. Daraus resultieren auch höhere Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde Köhn in einer Größenordnung von 13.300 €

Höhere Einnahmen auf der einen Seite lösen aber auch höhere Umlageverpflichtungen auf der anderen Seite aus. Bei der Festsetzung der Kreis- und Amtsumlage wurde dieses entsprechend berücksichtigt.

Unterm Strich verbessert sich das Ergebnis des Unterabschnittes 9000 im Vergleich zum Vorjahr um 28.600 €.

Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde Köhn für das Haushaltsjahr 2018 weist einen freien Finanzspielraum von 34.900 € aus.

Im Vermögenshaushalt sind 6.000 € für den erforderlichen Ergänzungsbedarf an Einsatzschutzbekleidung der Feuerwehr, sowie 10.000 € an Planungskosten für geplante Neu- und Umbaumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern etatisiert. Darüber hinaus weitere 3.500 € für die Überplanung des Dorfplatzes.

Dieses entspricht der Beschlusslage des Finanzausschusses vom 16.01.2018.

Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes können aus dem freien Finanzspielraum finanziert werden.

Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.

Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:

Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan, den Anlagen und dem Investitionsprogramm gemäß Entwurf.