Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2018 auf insgesamt 5.881.700,00 EUR. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 4.295.400,00 EUR aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 1.586.300,00 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist Investitionen i.H.v. 1.125.600,00 EUR auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedürfte es einer Kreditaufnahme in einer Größenordnung von 989.800,00 EUR (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Neue Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre sind nicht vorgesehen. Die Haushaltssatzung weist im Übrigen auch den Höchstbetrag der Kassenkredite (wie im Vorjahr) mit 0,00 EUR aus. Im Entwurf der Haushaltssatzung 2018 wird zudem die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 25,32 Stellen angegeben.

Das aus Sicht der Amtsverwaltung bewährte Konzept der Deckungskreise (vgl. § 5 der Haushaltssatzung) wurde beibehalten.

Im Jahr 2018 beträgt die Verbandsumlage 2.098.000,00 EUR; Sie berechnet sich – wie aus der Anlage zur Haushaltssatzung ersichtlich – auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes. Gegenüber dem auslaufenden Haushaltsjahr 2017 erhöht sich der Gesamtbetrag der Verbandsumlage um 145.000,00 EUR; So betrug 2017 die Umlage je Schüler/in noch 1.767,42 EUR (1.953.000,00 EUR  :  1105 verbandsangehörige Schüler/innen), während sie sich nunmehr auf 1.891,79 EUR je Schüler/in beläuft (2.098.000,00 EUR  :  1109 verbandsangehörige Schüler/innen). Der darin enthaltene Anstieg, der aus den Folgekosten der Baumaßnahmen in den Jahren 2015 – 2017 resultiert, bewegt sich dabei in dem seinerzeit kalkulierten Rahmen. Ursächlich für den darüber hinausgehenden Umlageanstieg ist dann z.B. aber auch der angewachsene Zuschussbedarf im Bereich Schülerbetreuung/Hort sowie für die Schulsozialarbeit.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich zudem folgende Erläuterungen geben :

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2017 um 306.300,00 EUR (bzw. 7,68 %). Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten ist dabei in der nachstehenden Tabelle dargestellt:

Im Einzelnen sei hierzu folgendes angemerkt:

zu a)  Die Steigerung der Einnahmen aus Verwaltung/Betrieb ergibt sich aus den Schulkostenbeiträgen ( + 60.000,00 EUR), aus höheren Zuweisungen für laufende Zwecke (+ 49.900,00 EUR für Schulassistenz, Schulsozialarbeit, Hort, Schülerbetreuung usw.), aus vermehrten Benutzungsentgelten für Schüler- und Hortbetreuung (+ 28.200,00 EUR) und letztlich aus dem Anstieg der Schulverbandsumlage (+ 145.000,00 EUR).

zu b)  Die Entwicklung der sonstigen Finanzeinnahmen wird beeinflusst durch die Abschreibungen, die Zuschussauflösungen sowie durch die Zuführung vom Vermögenshaushalt. So lassen sich einerseits jene 49.000,00 EUR, die 2018 der allgemeinen Rücklage entnommen werden, zur Stützung des Verwaltungshaushaltes einsetzen; Demgegenüber nimmt der Gesamtbetrag der Abschreibungen und der Zuschussauflösungen um 25.800,00 EUR ab, so dass sich per Saldo die sonstigen Finanzeinnahmen – wie in der vorstehenden Tabelle dargestellt – im Vergleich zum Vorjahr nur um 23.200,00 EUR erhöhen.

zu c) Der Personalaufwand wurden auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um 151.500,00 EUR liegen – neben den Tarifsteigerungen – vor allem auch in einer Ausweitung des Betreuungsangebotes; So erhöhen sich beispielsweise die Personalkosten allein im Bereich der Schülerbetreuung und des Horts am Schulstandort Schönberg um 95.500,00 EUR (u.a. durch Einrichtung einer 5. Hortgruppe). Es sei in diesem Zusammenhang auch auf die zum Stellenplan gehörende Veränderungsliste Bezug genommen.

zu d) Innerhalb des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (zu dem z.B. der Unterhaltungsaufwand, die Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten, die Geschäftsausgaben, die Lernmittel oder die Schülerbeförderungskosten gehören) sind im Wesentlichen bedarfsgerechte Anpassungen erfolgt. Die Gesamtsumme dieser Ausgabenhauptgruppe hat sich dabei aber nur unwesentlich verändert (2.301.100,00 EUR in 2018 gegenüber 2.305.800,00 EUR im Vorjahr).

zu e) Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse steigt um 37.900,-- EUR auf nunmehr 135.700,00 EUR und betrifft die Personalkostenzuschüsse für Schulsozialarbeit (vgl. HHST 2811.70020, Seite 4, sowie 2812.70020, Seite 9).

zu f )  Aus den Darlehen, die insbesondere für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei schrittweise neu aufgenommen wurden, resultieren entsprechende Schuldendienstverpflichtungen. Vor diesem Hintergrund erhöhen sich die Tilgungsleistungen gegenüber 2017 um 112.300,-- EUR. Um diesen Betrag musste dann auch die Zuführung zum Vermögenshaushalt angehoben werden (vgl. HHST 9100.86000, Seite 15). Hinzu kommt ein Anstieg der Zinsaufwendungen um 9.300,00 EUR (HHST 9100.80800, Seite 15); Demnach erhöhen sich die sonstigen Finanzausgaben im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 121.600,-- EUR.

Die vorstehend dargelegten Faktoren haben im Ergebnis letztlich zur Folge, dass sich die Schulverbandsumlage, die die 15 Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes aufzubringen haben, gegenüber 2017 letztlich noch um 145.000,00 EUR auf einen Gesamtbetrag von nunmehr 2.098.000,00 EUR erhöht.

Vermögenshaushalt

Wie bereits in den einleitenden Bemerkungen dargelegt, werden in dem vorliegenden Zahlenwerk für das Jahr 2018 Investitionsmaßnahmen in einem Gesamtumfang von 1.125.600,-- EUR veranschlagt – als Ergebnis der Erörterungen anlässlich der diesjährigen Schulbereisung vom 05.10.2017 sowie der 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Schulagenda“.

Das Investitionsvolumen entfällt mit 951.000,00 EUR auf Baumaßnahmen, und zwar 80.000,00 EUR für einen Anbau an der Grundschule Schwartbuck für Zwecke der Betreuten Grundschule, 93.000,00 EUR für Sanierungsarbeiten im Bereich der Grundschulen an den Standorten Schwartbuck und Schönberg, 400.000,-- EUR für die Restfinanzierung der Erweiterung der Gemeinschaftsschule Probstei (davon 155.000,00 EUR für den 2. Bauabschnitt beim Umbau des Verwaltungstraktes), 200.000,00 EUR für die Schulhof-Neugestaltung am Schulzentrum Schönberg, 124.000,00 EUR für den Um- bzw. Anbau an der Offenen Ganztagsschule (zur Herstellung eines bedarfsgerechten Verpflegungsbereiches) sowie 54.000,00 EUR an Planungskosten für die Sporthalle Schönberg incl. Neugestaltung des Parkplatzes.

Darüber hinaus werden für die verschiedenen Einrichtungen des Schulverbandes insgesamt 174.600,00 EUR für den Erwerb beweglichen Vermögens (Schulausstattung, Mobiliar, digitale Lernwerke, EDV-Ausstattung) bereitgestellt.

Die einzelne Mittelverwendung kann einerseits dem Vermögenshaushalt (Seite 17 – 32 des Zahlenwerkes), aber auch der entsprechenden Auflistung der Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Vorberichtes entnommen werden. Es sei in diesem Zusammenhang im Übrigen auch auf die Darstellung des Investitionsprogramms (als Grundlage des Finanzplanes für den Zeitraum 2017 – 2021) hingewiesen.

Neben den Investitionsausgaben berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Darlehenstilgung (mit dem – vorstehend schon angesprochenen – Gesamtbetrag von 411.700,00 EUR) sowie die Weiterleitung der Rücklagenentnahme von 49.000,00 EUR zur Stützung des Verwaltungshaushaltes.

Nach alledem ergibt sich das eingangs bereits bezifferte Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes i.H.v. 1.586.300,00 EUR.

Der investive Teil des Etats finanziert sich mit 135.800,00 EUR aus Investitionszuschüssen, mit 411.700,00 EUR aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt, mit 49.000,00 EUR aus der Rücklagenentnahme und letztlich – in Ermangelung anderweitiger Finanzierungsalternativen – mit 989.800,00 EUR über eine Kreditaufnahme (der – wie zuvor erläutert – Darlehenstilgungen von 411.700,00 EUR gegenüber stehen, so dass aus dem Haushalt 2018 voraussichtlich ein Anstieg des Schuldenstandes um 578.100,00 EUR resultieren würde).

Ergänzende Angaben zum Schuldenstand, zur Schuldenentwicklung und zum Rücklagenbestand des Schulverbandes lassen sich im Übrigen auch den betreffenden Tabellen des Vorberichtes entnehmen (wobei die allgemeine Rücklage des Verbandes – nach der 2018 geplanten Entnahme – dann keinen nennenswerten Restbestand mehr aufweisen würde).

Abschließend noch ein Hinweis zur Entwicklung der Schülerzahl: Sie beläuft sich im September 2017 beim Schulverband Probstei auf insgesamt 1542 (1109 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 433 Gastschüler/innen); Per September 2016 betrug die Schülerzahl noch 1508 (1105 aus verbandsangehörigen Gemeinden sowie 403 Gastschüler/innen).

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 (mit Anlagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.