Sachverhalt:

Beigefügt werden im Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (einschließlich Vorbericht, Anlagen und Investitionsprogramm) zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Danach beläuft sich das Haushaltsvolumen des Schulverbandes Probstei im Jahr 2016 auf insgesamt 6.437.800,00 EUR. Der Verwaltungshaushalt weist dabei Einnahmen und Ausgaben i.H.v. jeweils 3.715.300,00 EUR aus. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von je 2.722.500,00 EUR veranschlagt worden. Dementsprechend liegt mit diesem Etat-Entwurf ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Zahlenwerk vor.

Der investive Teil des Etats, d.h. der Vermögenshaushalt, weist nach derzeitigem Planungsstand Investitionen i.H.v. 2.438.000,00 EUR auf. Zur (anteiligen) Finanzierung dieser Maßnahmen bedürfte es einer Kreditaufnahme in einer Größenordnung von 2.218.000,00 EUR (vgl. § 2 der Haushaltssatzung). Neue Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre sind in einem Umfang von 1.050.000,00 EUR vorgesehen; Sie entfallen mit 965.000,00 EUR auf die Restfinanzierung der Erweiterungsmaßnahmen an der Gemeinschaftsschule Probstei (incl. Erstausstattung), mit 25.000,00 EUR auf die etwaige Ersatzbeschaffung eines 9-Sitzer-Kleinbusses Anfang 2017 für die Offene Ganztagsschule sowie mit 60.000,00 EUR auf die Restfinanzierungssumme anlässlich der Erneuerung des Hallenbodens in der Sporthalle am Schulzentrum Schönberg. Die Haushaltssatzung weist im Übrigen den Höchstbetrag der Kassenkredite (wie im Vorjahr) mit 0,00 EUR aus. Im Entwurf der Haushaltssatzung 2016 wird zudem die Gesamtzahl der im Stellenplan aufgeführten Stellen mit 20,39 Stellen angegeben.

Die Verbandsumlage beträgt 1.839.000,00 EUR und berechnet sich auf der Grundlage des § 56 des Schulgesetzes gemäß Anlage zur Haushaltssatzung.

Das aus Sicht der Amtsverwaltung bewährte Konzept der Deckungskreise (vgl. § 5 der Haushaltssatzung) wurde beibehalten.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf lassen sich zudem folgende Kernaussagen treffen :

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich gegenüber 2015 um 479.200,00 EUR (bzw. 14.81 %). Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass aufgrund haushaltsrechtlicher Vorgaben ab 2016 die Abschreibungen der verbandseigenen Gebäude und des Infrastrukturvermögens im Haushalt darzustellen und nachfolgend auch durchzubuchen sind. Dies gilt im Gegenzug auch für die Auflösung der Baukostenzuschüsse (entsprechend der jeweiligen Abschreibungssätze). Demzufolge werden in den einzelnen Unterabschnitten die Abschreibungen (als Ausgabe) und die Zuschussauflösungen (als Einnahme) ausgewiesen. Die Gegenbuchungen erfolgen sodann im Unterabschnitt 9100 (Seite 22 des Zahlenwerkes, HHST 9100.27000 und 9100.68000). Allein hierdurch erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gleichermaßen (also letztlich belastungsneutral) um 247.200,00 EUR.

Für das Förderzentrum Schönberg werden ab 2016 keine gesonderten Haushaltsansätze mehr ausgewiesen (siehe Seite 10). Die Mittel sind nunmehr in den Planansätzen des Unterabschnittes 2113 enthalten (die erforderlichenfalls entsprechend angepasst worden sind). Die Lernmittel für das Förderzentrum werden künftig unter der HHST 2113.57601 geführt (vgl. Seite 8).

Die Personalausgaben erhöhen sich – korrespondierend mit dem Entwurf des Stellenplanes – im Vergleich zu 2015 um 146.500,00 EUR. Neben der tariflichen Steigerung und mehr Betreuungsstunden im Bereich des Horts wirkt sich hierbei (in einem Umfang von rund 55.500,00 EUR) vor allem der Personalaufwand für die Schulassistenz aus (mit dem allerdings auch eine entsprechende Landeszuweisung einher geht).

Ebenso erhöht sich der Eigenanteil des Schulverbandes Probstei an den Schülerbeförderungskosten um 40.000,00 EUR.

Andererseits konnten für 2016 noch restliche Rücklagenmittel i.H.v. 49.000,00 EUR zur Ent-lastung des Verwaltungshaushaltes herangezogen werden (vgl. HHST 9100.28000, S. 22).

Die Schulverbandsumlage, die die 15 Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes aufzubringen haben, steigt dann letztlich gegenüber 2015 um 66.000,00 EUR auf einen Gesamtbetrag von nunmehr 1.839.000,00 EUR.

Die Entwicklung der verschiedenen Einnahme- und Ausgabearten lässt sich im Übrigen für den Verwaltungshaushalt wie folgt darstellen:

Die vorstehende Tabelle verdeutlicht nochmals, dass sich die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Haushaltsplan 2015 um jeweils 479.200,00 EUR erhöhen, wobei zur Entwicklung der zuvor aufgelisteten Einnahme- und Ausgabearten folgendes angemerkt werden kann:

zu a)  Die Einnahmesteigerung ergibt sich im Wesentlichen aus den Schulkostenbeiträgen ( + 97.400,00 EUR), aus den höheren Zuweisungen für laufende Zwecke (Kreisanteil an den – steigenden – Schülerbeförderungskosten, Landeszuschuss für die Schulassistenz usw.), aus höhere Benutzungsentgelten aufgrund der Einrichtung einer weiteren Hortgruppe (+ 20.000,00 EUR) und aus dem Anstieg der Schulverbandsumlage (+ 66.000,00 EUR).

zu b)  Der Anstieg der sonstigen Finanzeinnahmen um 228.200,00 EUR resultiert – wie vorstehend schon erläutert – einerseits aus den Abschreibungen und den Zuschussauflösungen (insgesamt + 247.200,00 EUR), während gleichzeitig die Zuführung vom Vermögenshaushalt um 19.000,00 EUR geringer ausfiel.

zu c) Der Personalaufwand wurden auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes, der geltenden tariflichen Bestimmungen sowie auf der Basis der konkreten arbeitsvertraglichen Festlegungen veranschlagt. Die Gründe für den Personalkostenanstieg um 146.500,00 EUR sind bereits eingangs erläutert worden.

zu d) Die Erhöhung im Bereich des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes – um insgesamt 335.500,00 EUR – entfällt mit 247.200,00 EUR wiederum auf Abschreibungen und Zuschussauflösungen (siehe hierzu auch die einleitenden Bemerkungen und die Ausführungen unter b). Die verbleibenden Mehrkosten von 88.300,00 EUR entfallen insbesondere auf die Schülerbeförderungskosten (+ 72.000,00 EUR) und auf sonstige Aufwendungen, die sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer steigenden Schülerzahl erhöhen (so z.B. für Lernmittel der Oberstufe).

zu e) Der Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse erhöht sich um 900,00 EUR und betrifft den Personalkostenzuschuss für eine sozialpädagogische Fachkraft an der Gemeinschaftsschule (vgl. HHST 2812.70020, Seite 13).

zu f )  Die Verminderung der sonstigen Finanzausgaben um 3.700,00 EUR erklärt sich durch geringere Zinsaufwendungen (./. 14.400,00 EUR), während gleichzeitig die Zuführung zum Vermögenshaushalt nur um 10.700,00 EUR ansteigt (entsprechend der zunehmenden Tilgungsleistungen).

Vermögenshaushalt

Für die Erweiterungsmaßnahmen an der Gemeinschaftsschule Probstei wird 2016 der nächste Teilbetrag i.H.v. 2.025.000,00 EUR bereitgestellt; Er entspricht betragsmäßig dem ursprünglichen Planungskonzept. Es sei in diesem Zusammenhang auch auf die Verwaltungsvorlagen SV/BV/093 und 094/2014 Bezug genommen. Der Betrag von 2.025.000,00 EUR verteilt sich mit 1.885.000,00 EUR auf die Haushaltsstelle 2812.95000 (Erweiterung Gemeinschaftsschule, Seite 31) und mit 140.000,00 EUR auf die HHST 2812.93520 (Erstausstattung der Erweiterungsbauten der Gemeinschaftsschule, Seite 30).

Darüber hinaus wurden im Vermögenshaushalt noch Sanierungsaufwendungen (an der Grundschule Schwartbuck, am Schülerbetreuungs- und Hortgebäude, an der Grundschule Schönberg, an der Gemeinschaftsschule, an der Offenen Ganztagsschule sowie in der Sporthalle) mit einem Gesamtbetrag von 105.000,00 EUR veranschlagt. Hinzu kommt – ergänzend zu den o.g. Kosten – für den Erwerb beweglichen Vermögens (d.h. für die Beschaffung von Mobiliar und anderen Gütern des beweglichen Anlagevermögens) eine Gesamtsumme von 88.000,00 EUR, die sich auf 5 Positionen des Verbandshaushaltes verteilt. Diese Mittelbereitstellung basiert auf einem Sanierungs- bzw. Ausstattungsbedarf, der anlässlich der Schulbereisung am 24.09.2015 dargelegt wurde. Letztlich berücksichtigt der Vermögenshaushalt noch die Planansätze i.H.v. 120.000,00 EUR für die Ausstattung der Naturwissenschaftsräume (HHST 2812.93540, Seite 31) und i.H.v. 100.000,00 EUR für die IT-Ausstattung der Oberstufe an der Gemeinschaftsschule (HHST 2812.93530, Seite 30).

Dementsprechend sieht der Haushaltsentwurf 2016 Investitionen in einem Gesamtumfang von 2.438.000,00 EUR vor (2.025.000,00 EUR + 105.000,00 EUR + 88.000,00 EUR + 120.000,00 EUR + 100.000,00 EUR). Diese Investitionsmaßnahmen lassen sich im Übrigen auch aus der betreffenden Übersicht im Vorbericht sowie aus dem Investitionsprogramm (als Grundlage des Finanzplanes) entnehmen.

Die Finanzierung dieser Investitionsausgaben würde 2016 durch die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 2.218.000,00 EUR und im Übrigen durch eine Rücklagenentnahme in einer Größenordnung von 220.000,00 EUR erfolgen (d.h. ein solcher Anteil des 2015 außerplanmäßig erzielten Verkaufserlöses würde faktisch für die Ausstattung der Naturwissenschaftsräume und für die IT-Ausstattung der Oberstufe an der Gemeinschaftsschule eingesetzt). Der vorbezeichneten Kreditaufnahme von 2.218.000,00 EUR steht im Übrigen eine Darlehenstilgung von 235.500,00 EUR gegenüber (die wiederum über eine entsprechend hohe Zuführung vom Verwaltungshaushalt finanziert wird).

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass der restliche Rücklagenbestand von 49.000,00 EUR (davon 40.000,00 EUR aus dem 2013 im Verwaltungshaushalt erwirtschafteten Überschuss) zur Entlastung des Verwaltungshaushaltes eingesetzt wird (vgl. HHST 9100.90000, Seite 37, und HHST 9100.28000, Seite 22).

Nach alledem beläuft sich das Volumen des Vermögenshaushaltes im Jahr 2016 auf 2.722.500,00 EUR (2.438.000,00 EUR + 235.500,00 EUR + 49.000,00 EUR).

Angaben zum Schuldenstand und Rücklagenbestand des Schulverbandes können den betreffenden Tabellen des Vorberichtes entnommen werden.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 (mit Anlagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2016 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.