Sachverhalt:

 

Nach der Jahresrechnung, die hiermit zur Beratung und Genehmigung vorgelegt wird, belief sich im Jahr 2014 das endgültige Anordnungssoll der Einnahmen und Ausgaben

 

a)  im Verwaltungshaushalt auf     3.082.776,40 EUR,

b)  im Vermögenshaushalt  auf     1.162.756,62 EUR.

 

Insgesamt ließ sich dabei der Haushaltsausgleich herbeiführen. Da sich 2014 im Verwaltungshaushalt eine Abschlussverbesserung um insgesamt 84.183,82 EUR ergeben hat, konnte zudem eine entsprechend höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt vorgenommen werden. Dies wiederum ermöglichte es, die per Haushaltssatzung 2014 eingeräumte Kreditermächtigung (949.100,00 EUR) nicht in vollem Umfang in Anspruch nehmen zu müssen (sondern nur in Höhe eines Betrages von 860.000,00 EUR).

 

Zum Ablauf des Verwaltungshaushaltes lässt sich im Einzelnen folgendes berichten:

 

Bei den Personalausgaben (Ausgaben der Hauptgruppe 4) ergaben sich Einsparungen in Höhe von insgesamt 56.902,87 EUR; Sie sind vor allem im Bereich Schülerbetreuung/Hort (in einer Größenordnung von 30.536,84 EUR) sowie bei der Offenen Ganztagsschule (mit 25.469,87 EUR) entstanden. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand (HGr. 5/6) lag dagegen um 46.073,57 EUR über dem hierfür bereitgestellten Haushaltsvolumen. Im Wesentlichen waren hierfür die vermehrten Schülerbeförderungskosten ursächlich, die u.a. auf eine gestiegene Schülerzahl zurückzuführen sind (+ 54 gegenüber Schuljahr 2013/2014). Dieser Mehrbedarf ließ sich durch anderweitige Einsparungen innerhalb dieser Ausgabenhauptgruppe – insbesondere bei den Bewirtschaftungskosten mit insgesamt ./. 70.503,20 EUR – nicht vollständig kompensieren. Auch die vom Schulverband erbrachten Zuweisungen und Zuschüsse (HGr. 7) überstiegen letztlich die Vorgaben des Haushaltsplanes, und zwar um 8.563,49 EUR; Es handelt sich hierbei um den Personalkostenzuschusses für eine pädagogische Fachkraft (vgl. Seite 23 der Jahresrechnung). Die Zinsausgaben (die unter der Hauptgruppe 8 verbucht werden) blieben dagegen wieder hinter den betreffenden Planansätzen zurück, und zwar um 4.841,61 EUR (siehe Seite 33). Aus den vorstehenden Faktoren errechnet sich – saldiert – mithin eine Einsparungssumme innerhalb des Verwaltungshaushaltes von dann noch 7.107.42 EUR (56.902,87 EUR + 4.841,61 EUR ./. 46.073,57 EUR ./. 8.563,49 EUR).

 

Hinzu kommen – im Vergleich zum Haushaltsplan – Mehreinnahmen in einer Größenordnung von insgesamt 77.076,40 EUR Vor allem wirken sich hier zusätzliche Schulkostenbeiträge (+ 45.386,63 EUR angesichts gestiegener Schülerzahl) und höhere Zuweisungen zu den vermehrten Schülerbeförderungskosten (+ 26.716,38 EUR) aus.

 

Im Ergebnis erbrachte damit der Ablauf des Verwaltungshaushaltes eine Abschlussverbesserung in einem Gesamtumfang von 84.183,82 EUR (7.107,42 EUR + 77.076,40 EUR). Wie eingangs bereits erwähnt, konnte insoweit eine entsprechend höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt verbucht werden, d.h. in Höhe von 291.483,82 EUR statt geplanter 207.300,00 EUR (vgl. Haushaltsstelle – HHST – 9100.86000, Seite 33, und HHST 9100.30000, Seite 49). Der endgültige Zuführungsbetrag überstieg deutlich die zu leistenden Darlehenstilgungen ( = 207.400,25 EUR bei HHST 9100.97880, siehe Seite 49 der Jahresrechnung), so dass sich demzufolge 2014 ein freier Finanzspielraum i.H.v. 84.083,57 EUR ergeben hat.

 

Der Vermögenshaushalt wurde weitestgehend im Rahmen der vorgegebenen Haushaltsansätze abgewickelt. Lediglich bei den Solarstromanlagen (im Zusammenhang mit einer Umrüstung zur ferngesteuerten Regulierung) und bei den Tilgungsleistungen an den Kreditmarkt war – im Vergleich zur Haushaltsplanung – ein Mehrbedarf zu verzeichnen, und zwar in einer Größenordnung von insgesamt 7.945,80 EUR. Die 2014 im Vermögenshaushalt verbuchten IST-Ausgaben entfielen sodann

 

auf Baumaßnahmen mit	161.539,31	EUR
auf den Erwerb beweglichen Vermögens	91.376,82	EUR
sowie auf die ordentliche Darlehenstilgung mit	207.400,25	EUR
	_________________________________
	460.316,38	EUR
	=======================

 

Investitionsschwerpunkte bildeten

 

Ø  Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Einrichtungen des Schulverbandes und

 

Ø  die Planungsarbeiten für die Erweiterung des Schulzentrums Schönberg.

 

Einige Investitionsmaßnahmen ließen sich bis zum Ende des Haushaltsjahres noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang finanziell abwickeln. In diesen Fällen weist die Jahresrechnung Haushaltsausgabereste aus, deren Summe sich per 31.12.2014 im Verwaltungshaushalt auf 11.500,00 EUR sowie im Vermögenshaushalt auf 799.740,24 EUR belief und sich auf 16 Haushaltsstellen des Etats verteilt (vgl. hierzu die Auflistung auf Blatt 6 der Jahresrechnung). Größte Einzelposition ist dabei die HHST 2812.95000 (Erweiterung Schulzentrum Schönberg) mit 704.050,59 EUR.

 

Beim Jahresabschluss verblieben auch Kasseneinnahmereste, und zwar mit einer Gesamtsumme von 17.892,22 EUR (siehe Blatt 7 der Jahresrechnung).

 

Nachfolgend noch einige Anmerkungen zu den im Haushaltsjahr 2014 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben:

 

Unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsgrundsätze, die durch die §§ 4 und 5 der Haushaltssatzung und ggf. ergänzende Deckungsvermerke im Haushaltsplan vorgegeben worden sind, waren 2014 Überschreitungen gemäß § 82 der Gemeindeordnung (GO) in einem Gesamtumfang von 114.604,10 EUR (= 2,7 % des Haushaltsvolumens) zu verzeichnen. Davon entfielen 106.658,30 EUR auf den Verwaltungshaushalt und 7.945,80 EUR auf den Vermögenshaushalt. Es sei insoweit auch auf die in der Jahresrechnung enthaltene Überschreitungsliste (Blatt 8) Bezug genommen.

 

In diesem Zusammenhang ist jedoch auf die Regelungen in § 4 der Haushaltssatzung hinzuweisen. Danach ist der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, für deren Leistung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung erteilen kann, auf 10.000,00 EUR (je Einzelfall) festgesetzt worden. Die Genehmigung der Schulverbandsvertretung gilt in den betreffenden Fällen als erteilt.

 

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen und nach Auswertung jener Buchungsvorfälle, die bei den in der Überschreitungsliste aufgeführten Haushaltsstellen zu verzeichnen waren, verblieben beim Jahresabschluss 2014 letztlich keinerlei über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben mehr, die noch der gesonderten Genehmigung bedürften, zumal – mit Blick auf das Gesamtergebnis der Jahresrechnung 2014 – auch festzustellen ist, dass letztlich in allen Überschreitungsfällen die nach § 82 GO geforderte Deckung gewährleistet war.

 

Darüber hinaus lässt sich zum vorliegenden Jahresabschluss 2014 noch folgendes berichten:

 

a)  Der Schuldenstand des Schulverbandes betrug am Ende des zurückliegenden Haushaltsjahres 6.572.330,08 EUR. Die im Jahr 2014 noch zurückgestellte Darlehensneuaufnahme i.H.v. 860.000,-- EUR ist in diesem Betrag nicht enthalten. Wie den einleitenden Ausführungen dieser Vorlage bereits zu entnehmen war, musste dabei allerdings der per Haushaltssatzung 2014 festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite in einem Umfang von 89.100,00 EUR nicht ausgeschöpft werden.

 

b)  Der Rücklagenbestand des Schulverbandes Probstei belief sich per 31.12.2014 auf exakt 113.077,72 EUR (wovon plangemäß 73.000,00 EUR im Jahr 2015 entnommen werden sollen).

 

c)  Spenden, über die nach § 76 Abs. 4 Satz 5 der Gemeindeordnung zu berichten ist, sind dem Schulverband Probstei im Jahr 2014 in Höhe von insgesamt 19.312,60 EUR zugeflossen. Den Mitgliedern der Schulverbandsvertretung wird hierzu noch eine gesonderte Auflistung zugehen.

 

Anlagenverzeichnis:

 

Jahresrechnung 2014 des Schulverbandes Probstei

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Jahresrechnung 2014 des Schulverbandes Probstei festzustellen.