Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Haushaltsplan 2011 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Der Vorsitzende, Bürgermeister Lamp, erläutert den allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes sowie der Haushaltssatzung für das Jahr 2011. Er geht dabei insbesondere auf die aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen notwendige Anhebung der Hebesätze für die Realsteuern ein.

 

Gemeindevertreter Wollesen weist darauf hin, dass die Finanzlage der Gemeinde sehr angespannt sei und in Zukunft sorgsam mit den begrenzten finanziellen Mitteln der Gemeinde umgegangen werden müsse. Er erklärt für die SPD, dass sie zwar nicht gegen den Haushalt dem Grunde nach sei, aber da die Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsplanung sei und sie daher gegen den Haushaltsentwurf stimmen würde.

 

Gemeindevertreter Claus-Peter Lamp verließ den Sitzungsraum und war bei der Abstimmung nicht zugegen.

 

Nach kurzer Diskussion ergeht folgender

Stimmberechtigte:	6
Ja-Stimmen: 4	Nein-Stimmen: 2	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Gemeindevertreter Lamp betritt den Sitzungsraum.