Beschluss:     Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2024 mit dem Haushaltsplan nach dem vorliegenden Entwurf mit der vorgetragenen Korrektur auf Seite 1 zu beschließen.

 

Der Ausschussvorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen erläutert die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs. Er geht insbesondere auf die Schulbereisung ein und erläutert, dass all diejenigen Maßnahmen, die in diesem Zuge abgestimmt worden sind, im Haushalt berücksichtigt worden sind. Die Umsetzung werde aber auch davon abhängen, was mit den vorhandenen personellen Ressourcen tatsächlich erledigt werden kann. Er geht kurz auf den Stellenplan ein, verweist hierzu auf die Vorberatungen und erläutert die Veränderungsliste. Auch wenn unter`m Strich ein Stellenmehrbedarf von 2,75 Stellen ausgewiesen wird, so habe man doch durch Umbesetzungen 10 Stunden im Verwaltungsbereich einsparen können. Er erläutert dies kurz.

 

Frau Brandt stellt anschließend das Zahlenwerk ausführlich vor und beantwortet Fragen. Sie weist darauf hin, dass auf Seite 1 die Zahl 6.161.700 korrigiert werden müsse auf 6.167.700.

 

Herr Cordts nimmt Bezug auf die Schulbereisung und die dort vorgenommen Abstimmungen der Maßnahmen, die an den Schulen umgesetzt werden sollen. Angesichts der Größenordnung der baulichen Investitionen handelt es sich hierbei vergleichsweise natürlich um kleine Beträge, gleichwohl sei es wichtig, die notwendigen Ausgaben für die Schulen im Griff zu behalten unabhängig davon, wieviel man insgesamt investiert. Er begrüßt es, dass trotz der erheblichen Größenordnung der Investitionen die Beschlussfassungen immer einhellig waren. Er hofft, dass nun auch alle Zuschüsse wirklich fließen und spricht den Schulentwicklungsplan des Kreises an, der die tatsächlichen Verhältnisse nicht abbilde. Herr Schlünsen erklärt, dass dieser seines Wissens nach auch nicht fortgeschrieben wurde. Herr Cordts bittet darum, das entstehende Neubaugebiet in Schönberg im Fokus zu behalten, das sich zu gegebener Zeit auch auf die Schüler*innenzahlen auswirken werde. Schließlich spricht er dem Schulverbandsvorsteher seinen Dank für dessen Engagement aus. Die Verantwortung für einen Verband dieser Größenordnung mit den derzeitigen Investitionen sei groß.

 

Herr Mainz spricht auch nochmal die Schulbereisung an. Der Notausgang für die Sporthalle dürfe nicht gestrichen werden. Frau Brandt erläutert, dass diese Maßnahme im Haushalt enthalten ist.

 

Frau Krohe erklärt ausdrücklich, dass sie den Weg, den der Schulverband mit seinen baulichen Investitionen geht, für richtig hält und dies auch unterstützt. Gleichwohl müssen die Ausgaben für die Gemeinden bezahlbar bleiben und sie müsse dies gegenüber ihrer Gemeindevertretung auch vertreten. Insofern bittet sie darum, im Blick auf die Schulbereisung und vor allem im Blick auf die letzte Sitzung des Planungszirkels doch nochmal zu schauen, wo Einsparpotentiale sind. Denn beide Sitzungen haben ja stattgefunden bevor die Kostensteigerungen aufgrund der Bauzeitenverlängerung bekannt waren. 

 

Der Verbandsvorsteher kann dies nachvollziehen. Er weist aber darauf hin, dass es sich insbesondere bei den im Haushalt eingestellten 500.000,- € für die Erstausstattung des Neubaus zunächst um eine Plangröße handelt, da eine Kostenschätzung für die WLAN Infrastruktur derzeit noch nicht vorliegt. Man werde selbstverständlich achtsam mit den Haushaltsmitteln umgehen, und nur das ausgeben, was erforderlich ist. Er plane bereits im Februar eine weitere Hauptausschusssitzung, in der noch einmal gemeinsam auf die Maßnahmen drauf geschaut werden soll. In diesem Zusammenhang berichtet er, dass die Gespräche in Sachen Bauzeitenverlängerung mit den Firmen konstruktiv verlaufen sind. Die in den Haushalt eingestellten Maßnahmen aus der Schulbereisung sind dagegen schon recht konkret ermittelt und sollen, soweit man es schaffen kann, auch umgesetzt werden.

 

Frau Krohe bedankt sich für die Ausführungen.

 

Herr Mainz verweist noch einmal auf die Maßnahmenliste aus der Schulbereisung und plädiert dafür, nicht auf Akustikmaßnahmen in den Klassenräumen zu verzichten. 

 

Herr Cordts bedankt sich an dieser Stelle für die zur Verfügung gestellte Liste aus der Schulbereisung und auch für das Procedere.

 

Der Hauptausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0