Sitzung: 05.12.2023 Gemeindevertretung
Es wurde einem Antrag eines Bürgers auf
Erteilung einer zusätzlichen Grundstückszufahrt zugestimmt.
Es wurde über den aktuellen Stand des
Rechtverfahrens im Zusammenhang mit Gutsalzig gesprochen und dass das Verfahren
weiter betrieben wird.
Es wurde beschlossen, mit dem TSV Stein
einen Nutzungsvertrag über die Container an der KiTa zu schließen mit der
Auflage, die Container zu renovieren und mit einer Holzverkleidung optisch
aufzuwerten.
Es wurde über die Reinigung des
Feuerwehrhauses informiert – Reinigungskraft ist tätig.
Es wurden Arbeitsverträge von gemeindlich
tätigen Personen an die aktuellen Stundenzahlen angepasst und einen
Arbeitsvertrag erneuert für 2025.
Es wurde Bauvorhaben zur Erstellung eines
Terrassendachs und eines Lagers zugestimmt.
Einem Teilaufhebungsvertrag zur Änderung
der Straßenentwässerung des AZV wurde zugestimmt, damit eine neue Satzung
erstellt werden kann, die den Gemeinden ein Wahlrecht einräumt, ob sie
Zahlungen in Raten leisten wollen.
Es wurde haben darüber gesprochen, die den
Winter über auftretenden Schäden an unseren Straßen zu dokumentieren, um
frühzeitig dem Schwarzdeckenverband unseren Reparaturbedarf zu melden.
Stimmberechtigte: 10 |
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Ja-Stimmen: 10 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |